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Aufstellungsverfahren

Der Regionalplan formuliert Ziele und Grundsätze für etwa die nächsten 15 Jahre. Er ist jedoch innerhalb von 8 Jahren nach Inkrafttreten an veränderte Verhältnisse anzupassen (Neuaufstellung).


Die 8-jährige Aufstellfrist gliedert sich in folgende Phasen:

  • Evaluierung des derzeitigen Regionalplans Mittelhessen 2001; 
  • Informationsgewinnung, Erfassung von Zielen und Konzepten der Kommunen und Fachverwaltungen, Einbeziehung von Expertenmeinungen und Interessenverbänden; 
  • Erfassung von Tatbeständen und Entwicklungstendenzen, ihre Bewertung sowie Erarbeitung von Szenarien, Regionalanalyse;
  • Erarbeitung von Grundsatzpapieren zu den Inhalten des neuen Regionalplans;
  • Beschluss durch die Regionalversammlung;

 

  • Erabeitung des Regionalplan-Entwurfs mit Entwurf des Umweltberichts; *)
  • Informationsgewinnung, räumliche und sachliche Konkretisierungen durch die Geschäftsstelle (zugleich Obere Landesplanungsbehörde);
  • Abstimmung innerhalb des Regierungspräsidiums;
  • Beratung durch die Regionalversammlung;

 

  • Einarbeitung der Beratungsergebnisse (Beschlüsse der Regionalversammlung);
  • Anhörung und Beteiligung (Offenlage) zum Planentwurf einschließlich Entwurf des Umweltberichts;
  • Aufbereitung der Anhörungsergebnisse;
  • Abstimmung im Regierungspräsidium;
  • Beratung und Beschluss der Anhörungsergebnisse durch die Regionalversammlung; ggf. Beschluss, den Regionalplan dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zur Genehmigung vorzulegen;

 

  • u. U. erneute Offenlage, Aufbereitung, Beratung usw.;
  • Einarbeitung der Beratungsergebnisse und Vorlage beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. 


*) Der Regionalplan entspricht dem vormaligen Regionalen Raumordnungsplan (ROP).
Die Landesregierung hat innerhalb von 6 Monaten über die Genehmigung des Regionalplans zu entscheiden.



 

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