Hessen Logo Regierungspräsidium Giessen hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Kontakt| Hilfe

Anmelden

Genehmigungsverfahren

Entscheidungen in Anzeige- und Genehmigungsverfahren

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) unterwirft Anlagen, die im besonderen Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden einem besonderen Genehmigungsvorbehalt. Es handelt sich um die sogen. genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 BImSchG.
In Hessen bestehen ca. 150.000 Anlagen, von denen etwa 3.800 als genehmigungsbedürftig einzustufen sind.

Für diese besonders umweltrelevanten Anlagen existieren nach dem BImSchG und der Verfahrensverordnung, der 9. BImSchV, verschiedene Genehmigungsverfahren bzw. -arten; solche mit und ohne Öffentlichkeitsbeteiligung. Für bestehende Anlagen kann für geplante Änderungen - neben dem Genehmigungsverfahren - unter besonderen Voraussetzungen auch ein Anzeigeverfahren durchgeführt werden.

Vor Errichtung und Inbetriebnahme einer in der 4. BImSchV aufgelisteten genehmigungsbedürftigen Anlage (siehe Anhang zur 4. BImSchV) sind umfangreiche fachliche und rechtliche Prüfungen erforderlich. Geprüft werden im Bereich des Immissionsschutzes die Gebiete Luftreinhaltung, Lärmschutz, Anlagensicherheit, Abfallvermeidung und -verwertung und Energienutzung. Darüber hinaus werden weitere Sachgebiete eingehend einbezogen und geprüft, wie z.B. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, Naturschutz, Forstrecht, Arbeitsschutz, Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, überwachungsbedürftige Anlagen und Chemikalienrecht.

Für den Antragsteller vorteilhaft ist dabei, dass er mit der Genehmigung nach § 6 BImSchG nahezu alle die geplante Anlage betreffende behördliche Entscheidungen, insbesondere auch die baurechtliche Genehmigung, von einer Behörde erhält. Hier gilt das (gesetzliche) Motto:

Ein Antrag - ein Verfahren - eine Behörde -  eine Gebührenentscheidung.

Die zügige und qualitätsgesicherte Durchführung dieser Genehmigungsverfahren (Schaubild PDF-Datei 62KB) durch das entsprechende Immissionsschutzdezernat liefert gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Hessen.

So liegt die durchschnittliche Verfahrensdauer derzeit bei ca. 3 Monaten; eine Leistung, die sich weit unter der gesetzlich geforderten Norm bewegt.

Die Auftragsgrundlage ergibt sich aus dem BImSchG in Verbindung mit weiteren Rechtsvorschriften, insbesondere der 4. und 9. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.

Seit 1. Januar 2002 können die Formulare und die Anleitung von der Homepage des Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie www.hlug.de heruntergeladen werden. Über unserem Downloadbereich (rechts oben) können Sie direkt auf die wichtigsten Links zugreifen!

Desweiteren wird der Immissionsschutz über die vorgenannten Verfahren hinaus in anderen Zulassungsverfahren beteiligt. Für diesen Bereich der sogenannten nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (nach dem BImSchG) werden z.B. im baurechtlichen Genehmigungsverfahren nach der Hess. Bauordnung (HBO) im Wesentlichen die Immissionsschutzbelange der Luftverunreinigung und des Lärmschutzes geprüft.

© 2014 Regierungspräsidium Gießen. Landgraf - Philipp - Platz 1-7 . 35390 Gießen

Kontakt

Downloads

Links

Liste der abgeschlossenen Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 

BImSchG und Verordnungen 
Von hier aus gelangen Sie zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und den Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Inhalte der allgemeinen Verwaltungsvorschriften TA-Lärm und TA-Luft können Sie von dieser Seite ebenfalls erreichen. Aufgrund der Grafik ist diese Seite nicht barrierefrei.

Bitte klicken Sie z.B. bei der 4. oder 9. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz direkt rechts oder links in das weiße Feld neben der Umrahmung der Verordnungsbezeichnung. Von hier aus gelangen Sie zum Verordnungstext, der auch als PDF-Dokument heruntergeladen werden kann.