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Verkehr

Moderne Verkehrspolitik umfasst alle Arten von Verkehrsträgern: Straßen, Schienenwege, Wasserwege und Luftverkehr. Nur eine moderne, leistungsstarke und effiziente Verkehrsinfrastruktur ist in der Lage, Mobilität heute und in Zukunft zu gewährleisten.

Sowohl die allgemeinen Verkehrsangelegenheiten, wie das Fahrerlaubniswesen, die Zulassung von Fahrzeugen, die Straßenverkehrsordnung, die Gefahrgutbeförderung, das Fahrlehrerwesen und der Personen- und Güterverkehr sind zentrale Aufgaben in den Verkehrsdezer-naten als auch die Erledigung der in Bundesauftragsverwaltung übertragenen Aufgaben auf dem Gebiete des Luftrechts (nur in Darmstadt und Kassel), wie z.B. die Luftaufsicht, die Luftfahrerprüfungen, die Bestätigung von Luftfahrtpersonal und deren Verwaltung, die Erteilung von luftrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnissen.

Im Bereich Planfeststellung Straße/ Schiene sind die Regierungspräsidien zuständig für die Durchführung von

• Anhörungsverfahren auf dem Gebiet des Bundesfernstraßengesetzes sowie des Hessischen Straßengesetzes,

• Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren nach dem Personenbeförderungsgesetz und dem Gesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen,

• Erlaubnisverfahren nach dem Gesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen und

• Anhörungsverfahren auf dem Gebiet des Allgemeinen Eisenbahngesetzes.


Die Projektgruppe Flughafen in Darmstadt führte das Anhörungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt Main durch.

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