Hessen Logo Regierungspräsidium Giessen hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Kontakt| Hilfe

Anmelden

Abfallimport + -export

Kontrolle von LKWs an einer Grenze

Wie können Abfälle grenzüberschreitend im- bzw. exportiert werden?

Wer die Verbringung von Abfällen beabsichtigt, muss bei und über die zuständige Behörde am Versandort vorher eine schriftliche Notifizierung einreichen. Eine Notifizierung muss die Verbringung der Abfälle vom ursprünglichen Versandort einschließlich ihrer vorläufigen und nicht vorläufigen Verwertung oder Beseitigung umfassen.
Notifizierungsformulare können über den Fachbuchhandel erworben werden.
Je nachdem, ob es sich um einen Abfall zur Beseitigung oder zur Verwertung handelt, gibt es hierfür verschiedene Verfahrensweisen.

So dürfen z. B. Abfälle zur Beseitigung in andere EU-Mitgliedstaaten oder EFTA-Staaten (Schweiz, Lichtenstein, Norwegen, Island) nur verbracht werden, wenn der zentrale Träger (HIM GmbH) diesen Abfall einer anderen Anlage in einem anderen EU-Mitgliedstaat zuweist. Solche Verbringungen müssen immer notifiziert werden.

Sollen Abfälle zur Verwertung in andere EU-Mitgliedstaaten verbracht werden, ist dieser Abfall zunächst nach den Anhängen III–IV der Verordnung über die Verbringung von Abfällen (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (VVA)) einzustufen. Hier wird unterschieden in nicht gefährliche Abfälle (grün gelistete Abfälle), gefährliche Abfälle (gelb gelistete Abfälle) und nicht gelistete Abfälle. Je nach Einstufung gibt es unterschiedliche Verbringungsverfahren.

Grün gelistete Abfälle können ohne vorherige behördliche Genehmigung in andere EU-Mitgliedstaaten und OECD-Staaten verbracht werden. Den Transporten ist eine Versandinformation beizufügen, die gemäß Anhang VII VVA ausgefüllt und im Original unterschrieben ist.
Informationen zur grenzüberschreitenden Verbringung grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten sind dem Download „Infoblatt zu grün gelisteten Abfällen“ zu entnehmen. Im Übrigen ist hierbei die Verordnung EG/1418/2007 (EU-Amtsblatt L 316 Seite6 ff) zu beachten.

Gefährliche Abfälle bedürfen einer vorherigen Notifizierung.
Die Ausfuhr dieser Abfälle in andere EU-Mitgliedsstaaten ist grundsätzlich möglich.
Sollen diese Abfälle in OECD-Staaten oder Staaten des Basler Übereinkommens verbracht werden, ist zunächst gemäß VVA zu prüfen, ob der zu verbringende Abfall in Anhang IV bzw. IV A aufgeführt ist. Ist dies der Fall, können diese Abfälle mittels Notifizierung verbracht werden.

Nicht gelistete Abfälle bedürfen immer einer Notifizierung.

Die Einfuhr von Abfällen aus anderen EU-Mitgliedstaaten ist wie die Ausfuhr möglich.
Die Einfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen aus Nicht-EU-Staaten ist verboten. Ausgenommen hiervon ist die Einfuhr aus EFTA-Staaten und Staaten des Basler Übereinkommens.
Die Einfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen aus Nicht-EU-Staaten ist ebenfalls verboten. Ausgenommen hiervon ist die Einfuhr aus OECD-Staaten und Staaten des Basler Übereinkommens.

Nähere Informationen zu dem Notifizierungsverfahren erhalten Sie im Downloadbereich sowie über die aufgeführten Links.

© 2014 Regierungspräsidium Gießen. Landgraf - Philipp - Platz 1-7 . 35390 Gießen

Ansprechpartner

Downloads

Links

Amtsblatt der Europäischen Union 

Informationen zur grenzüberschreitendem Abfallverbringung + Anlaufstelle Basler Übereinkommen  
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Verordnung (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von grün gelisteten Abfällen in Nicht-OECD-Staaten (PDF)
Angebot des Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (PDF)
Angebot des Amtsblatt der Europäischen Union

Vollzugshilfe zur VVA und zum Abfallverbringungsgesetz
Mitteilung Nr. 25, Stand: Juli 2012, der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

Versandinformation für grün gelistete Abfälle
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Notifizierungsformular
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Begleitformular 
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

är