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Sozialversicherung

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Die Aufgaben der Abteilung III des Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamtes im Gesundheitswesen bestehen in der Überwachung der „Sozialversicherung“.

Die Sozialversicherung als Solidargemeinschaft trägt zur Aufgabe bei, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Kranken- und Pflegekassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder richten. Das Bundesversicherungsamt und die für die Sozialversicherung zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder haben mindestens alle fünf Jahre die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der ihrer Aufsicht unterstehenden Krankenkassen und deren Arbeitsgemeinschaften gemäß § 274 Sozialgesetzbuch Teil 5 (SGB V) zu prüfen. Gleiches gilt für die bei den Krankenkassen angesiedelten Pflegekassen, § 46 Abs. 6 SGB XI. Diese Aufgabe wird in Hessen durch die Abteilung III „Krankenversicherung“ des HLPUG wahrgenommen.

Darüber hinaus wird zwischen den Krankenkassen jährlich ein Risikostrukturausgleich durchgeführt. Mit dem Risikostrukturausgleich werden die finanziellen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfond für die Leistungsausgaben der Krankenkassen in Abhängigkeit von Zahl der Versicherten und deren Verteilung nach Alter, Geschlecht (§ 267 Abs. 2 SGB V) und Morbiditätsgruppen (§ 268 SGB V) verteilt.

Die Prüfung des Risikostrukturausgleichs in mind. zweijährigem Turnus (§ 42 RSAV) sowie die Beitragsfestsetzung und -einziehung durch Krankenkassen und Weiterleitung an den Gesundheitsfond (§ 252 Abs. 5 SGB V) obliegt ebenfalls dem HLPUG.

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