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Herzlich willkommen beim Regierungspräsidium Gießen

24.04.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen zum Naturschutzgebiet Wildweiberhäuschen:

Klettern auf den Felsen gefährdet Vegetation und seltene Tierarten

(50/2014). Haiger-Langenaubach. Rund 30 Meter hoch ist der Felsen, der am südlichen Ende des Haigerer Stadtteils Langenaubach aus dem Wald ragt. Als Wildweiberhäuschen ist das natürliche Wahrzeichen Haigers, das 1927 mittels Polizeiverordnung im Amtsblatt der Preußischen Regierung Wiesbaden unter Naturschutz gestellt wurde, den Menschen bekannt. Wie jedoch gerade in letzter Zeit den Medien zu entnehmen ist, wird dieser etwa 360 Millionen Jahre alte Kalkfelsen gerne von Kletterbegeisterten erklommen. Dies ist, wie das Regierungspräsidium (RP) Gießen mitteilt, verboten. „In Naturschutzgebieten wie dem Wildweiberhäuschen, das dem FFH-Gebiet Hoher Westerwald angehört, ist es nicht erlaubt, sich außerhalb der vorhandenen Wege zu bewegen“, erläutert Karl-Heinz Möller vom Schutzgebietsdezernat der Behörde. Eine solche Nutzung habe negative Auswirkungen sowohl auf die dort lebenden seltenen Schneckenarten wie auch auf die Vegetation. So seien trittempfindliche Pflanzen wie Streifenfarn, Milzfarn, Weiße Fetthenne und Dreifinger-Steinbrech besonders betroffen. mehr...

23.04.2014 - Pressemitteilung

Bundesverwaltungsgericht macht Weg für den Ausbau der A 49 frei

(49/2014). „Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) den Weg für den Ausbau der A 49 geebnet“, freut sich Regierungspräsident Dr. Lars Witteck über die Entscheidung aus Leipzig. Er hoffe jetzt auf eine rasche Umsetzung der Pläne, da mit dem 17,45 Kilometer langen Teilstück von Stadtallendorf nach Gemünden-Felda eine bessere Anbindung des Nord-Ostens der Region an das Rhein-Main-Gebiet gewährleistet werde. „Gerade für die dortigen Industriestandtorte ist diese Entscheidung zukunftsweisend, da Stadtallendorf jetzt erstmalig eine Anbindung an das deutsche Fernstraßennetz erhält, was die Verkehrsinfrastruktur wesentlich verbessert“, so Witteck. Mit dieser Maßnahme würden zudem die Arbeitsplätze in einer ansonsten strukturschwächeren Region nachhaltig gesichert. Auch freut sich Witteck für die bisher vom Durchgangsverkehr erheblich belasteten Anwohner, die nun auf ein sinkendes Verkehrsaufkommen auf ihren bisher völlig überlasteten Ortsdurchfahrten hoffen dürfen. mehr...

23.04.2014 - Pressemitteilung

Baum des Jahres 2014 auch in Mittelhessen stark verbreitet

Die Trauben-Eiche: Einer der wertvollsten Bäume in Wald und Natur

(48/2014). Sie kann 800 bis 1000 Jahre alt und bis zu 40 Meter hoch werden: Die Trauben-Eiche, die auch in Mittelhessen weit verbreitet ist und zum Baum des Jahres 2014 gekürt wurde. Aufgrund ihrer kräftigen Pfahlwurzel ist sie äußerst sturmfest und gilt deshalb auch folglich im Volksmund als Symbol für Kraft, Stärke und Standfestigkeit. Sie findet sie sich häufig auf Wappen, Orden und Abzeichen wieder. Aber nicht nur das: Die Trauben-Eiche, die vor allem außerhalb des Waldes ein imposantes Ausmaß erreichen kann, bietet vielen Tieren Lebensraum wie kaum ein anderer Baum und liefert zudem wertvolles Holz, erläutert Reiner Diemel, Leiter der Oberen Forstbehörde im Regierungspräsidium Gießen, anlässlich des bevorstehenden Internationalen Tags des Baumes am 25. April. mehr...

17.04.2014 - Pressemitteilung

Verdienstkreuz am Bande für Helga Hopf aus Breitscheid

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck unterstreicht Engagement für Mitmenschen und Heimat

(47/2014). Breitscheid. Helga Hopf aus Breitscheid wurde heute eine besondere Ehrung zuteil. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat der Landwirtin in Vertretung von Ministerpräsident Volker Bouffier das Verdienstkreuz am Bande überreicht und ihr im Beisein von Landrat Wolfgang Schuster und Bürgermeister Roland Lay für ihre Verdienste um Staat und Gesellschaft gedankt. „Sie haben sich in ganz besonderer Weise für Ihre Mitmenschen und Ihre Heimat engagiert, was in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist“, würdigte Witteck die Leistungen 85-Jährigen. In einer sich immer weiter auseinanderentwickelnden Gesellschaft werde die Heimat für viele Menschen immer wichtiger. Gemeinsame Brauchtümer verwurzelten die Menschen in ihrer Kommune und ließen sie das spüren, was gemeinhin als Lebensqualität bezeichnet werde. Einen Ort der Geborgenheit als festen Punkt zu haben, sei dabei nach wie vor wichtig. mehr...

17.04.2014 - Pressemitteilung

Interkommunale Zusammenarbeit:

Dr. Lars Witteck übergibt Zuweisung über 30.000 Euro an Gemeinde Breitscheid

(46/2014). Breitscheid. Einen Scheck über 30.000 Euro hat heute (17. April) Dr. Lars Witteck im Beisein von Landrat Wolfgang Schuster an den Bürgermeister der Gemeinde Breitscheid, Roland Lay, übergeben. Das Land Hessen fördert mit diesem Betrag aus den Landesausgleichsstock die Zusammenlegung der beiden Ortsteilfeuerwehren Erdbach und Breitscheid im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit.  mehr...

17.04.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen bittet um Rücksicht auf Brutvögel

Naturschutz sucht Mitstreiter am Antrift-Stausee

(45/2014). Gießen/Antrifttal. Der gepflegte Rundweg am Antrift-Stausee ist ein optimaler Ort der Naherholung. Hier kann Natur gelebt und erlebt werden. Spaziergänger können von dem asphaltierten Weg aus Enten mit ihren Jungen, Haubentaucher beim Hochzeitstanz oder Fischadler bei der Jagd beobachten. Doch die gute Erschließung des Naturschutzgebietes ist inzwischen auch zum Risiko für das rund 13,6 Hektar große Areal geworden.  mehr...

16.04.2014 - Pressemitteilung

Kommunalaufsicht des RP zieht Zwischenbilanz:

Schutzschirmkommunen im Regierungsbezirk auf gutem Weg zur Entschuldung

(44/2014). „Die mittelhessischen Schutzschirmkommunen befinden sich auf einem guten Weg, mittelfristig mit ausgeglichenen Haushalten aufwarten zu können“, bescheinigte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck den fünf Landkreisen und insgesamt 15 Städten und Gemeinden aus dem Regierungsbezirk. Knapp die Hälfte dieser Haushalte habe seine Behörde bereits genehmigen können. Mit den anderen Kommunen stünden die Experten der Finanzaufsicht in einem intensiven Dialog. mehr...

15.04.2014 - Pressemitteilung

Weiterer Abstimmungsbedarf für Vogelschutzgebiete Vogelsberg und Hoher Westerwald

RP Gießen: Rechtssicherheit des Teilregionalplans Energie hat oberste Priorität

(43/2014). Vogelschutz und Windenergienutzung in den Schutzgebieten Vogelsberg und Hoher Westerwald sollten sich nicht gänzlich ausschließen. Zu diesem Ergebnis kam das Präsidium der Regionalversammlung Mittelhessen in seiner jüngsten Sitzung. Daher hat das Gremium im Zuge der Aufstellung des Teilregionalplans Energie die Obere Landesplanungsbehörde beim Regierungspräsidium (RP) Gießen beauftragt, die vorliegenden avifaunistischen Gutachten zu ergänzen. Mit diesem Zwischenschritt soll die Rechtssicherheit des Plans untermauert und gleichzeitig dem Ansinnen jener Kommunen im RP-Bezirk entgegengekommen werden, die die Errichtung von Windenergieanlagen in ihrem Bereich anstreben. mehr...

15.04.2014 - Pressemitteilung

Anhörungsverfahren abgeschlossen:

Dritter Bauabschnitt der B 454 in Stadtallendorf rückt in greifbare Nähe

(42/2014). Gießen/Stadtallendorf. Die Umsetzung des dritten Bauabschnitts zur Tieferlegung der Bundesstraße 454 mit Anschluss der Hauptstraße und der Bahnhofstraße in Stadtallendorf rückt in greifbare Nähe. Wie das Regierungspräsidium (RP) Gießen mitteilt, hat die Behörde das Anhörungsverfahren abgeschlossen und die Planvorlage an das hessische Verkehrsministerium übersandt. Dort wird dann über den Planfeststellungsbeschluss und somit abschließend über das Baurecht entschieden. mehr...

10.04.2014 - Pressemitteilung

RP bewertet finanzielle Leistungsfähigkeit als gesichert

Witteck genehmigt Haushalt der Stadt Marburg

(41/2014). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat in dieser Woche den Haushalt der Stadt Marburg für das laufende Jahr genehmigt und den Verantwortlichen eine gesicherte finanzielle Leistungsfähigkeit angesichts der Planunterlagen und der aktuellen Entwicklungen bescheinigt. Die Genehmigung schließt Kreditaufnahmen von rund 32,4 Millionen Euro ein und ermächtigt die Stadtoberen für die kommenden Jahre, Verpflichtungen von bis zu 30,4 Millionen Euro einzugehen. mehr...

09.04.2014 - Pressemitteilung

Kooperation mit Vorbildcharakter im Bereich städtischer Dienstleistungen:

Dr. Lars Witteck übergibt Förderbescheid an die Städte Lollar und Staufenberg

(40/2014). Über einen Projektzuschuss aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 30.000 Euro konnten sich die Bürgermeister der Städte Lollar und Staufenberg, Dr. Bernd Wieczorek und Peter Gefeller, freuen, die heute (8. April) den dazugehörigen Genehmigungsbescheid im Gießener Regierungspräsidium von Dr. Lars Witteck in Empfang nahmen. Die benachbarten Städte planen, gemeinsam eine Verwaltungsgemeinschaft zu gründen, in der Dienstleistungen beider Kommunen gebündelt angeboten werden, die Haushalte der Kommunen, die demokratischen Strukturen und Gremien sowie die politischen Verantwortlichkeiten hingegen unangetastet bleiben.  mehr...

08.04.2014 - Pressemitteilung

Viele Gewerbetreibende von neuer EU-Verordnung betroffen

Anzeige für Abfallentsorgung auch online möglich

(39/2014). Gießen / Mittelhessen. Wie das Regierungspräsidium (RP) Gießen mitteilt, müssen seit diesem Jahr gewisse Unternehmen, die jährlich mehr als zwei Tonnen sogenannte gefährliche Abfälle oder mehr als 20 Tonnen nicht gefährliche Abfälle transportieren, dies spätestens bis zum 1. Juni bei der Behörde anzeigen. Ihren Ursprung findet diese Regelung in der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union, die ihre Mitgliedsstaaten verpflichtet, ein Register über Unternehmen zu führen, die Abfälle sammeln, befördern oder mit ihnen handeln.  mehr...

04.04.2014 - Pressemitteilung

Wechsel im Vorsitz der Aktion für Menschen mit Behinderung

(38/2014). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck begrüßte auf der jährlichen Mitgliederversammlung der „Aktion für Menschen mit Behinderung Stadt und Landkreis Gießen“ (AfMB), die in der vergangenen Woche in den Räumen des Regierungspräsidiums (RP) Gießen stattfand, zahlreiche Mitglieder. Er dankte Major der Reserve Peter Reinwald für seine Tätigkeit als Erster Vorsitzender, für die er aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht mehr zur Verfügung steht. Neuer Vertreter der Bundeswehr im Gremium ist jetzt Oberst der Reserve Ralf Schomber, der zum neuen Ersten Vorsitzenden gewählt wurde. Schomber ist seit mehreren Jahren Leiter des Bezirksverbindungskommandos Gießen, welches regelmäßig bei Übungen des Katastrophenschutz-Stabes der Behörde mitwirkt. mehr...

03.04.2014 - Pressemitteilung

Nicht immer drin, was Verpackung verspricht - Beim Kauf von Eiern auf Stempel achten!

(37/2014). Selbstgefärbte Eier gehören untrennbar zu Ostern, weshalb in diesen Tagen so viele Hühnereier wie nie über die Ladentheke gehen. Wer nicht auf dem Bauernhof oder einem nahen Wochenmarkt einkaufen kann, wo Haltungsbedingungen und Herkunft der Hühner leicht erfragbar sind, dem bleibt häufig nichts anderes übrig, als zu fertig abgepackten Eiern aus dem Supermarkt zu greifen. In den Verpackungen findet sich aber nicht immer das, was der Verbraucher vermutet, berichtet das Gießener Regierungspräsidium (RP). Die Experten für Qualitätssicherung sogenannter „tierischer Erzeugnisse“ — hierzu gehören auch Eier — wissen, woran deren genaue Herkunft zu erkennen ist.  mehr...

03.04.2014 - Pressemitteilung

RP-Baukontrolleur Heinrich Hahn seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(36/2014). Gießen / Oberrosphe. Heinrich Hahn aus Wetter-Oberrosphe wurde in dieser Woche für seine 25-jährige Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst geehrt. Anlässlich des Jubiläums überreichte Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip dem erfahrenen Baukontrolleur eine Urkunde und ging im Beisein von Personalrat und Abteilungsleiterin Gudrun Baum noch einmal auf die wichtigsten Stationen im Berufsleben des Jubilars ein.  mehr...

02.04.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen:

Abteilungsleiterin Ländlicher Raum beim RP in den Ruhestand verabschiedet

(35/2014). Nach mehr als drei Jahrzehnten im Öffentlichen Dienst hat jetzt Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip die Abteilungsleiterin für den ländlichen Raum, Forsten, Natur- und Verbraucherschutz, Dr. Elke Dührßen, in den Ruhestand verabschiedet. Im Beisein des Personalrats und langjährigen Weggefährten würdigte Kneip in der Wetzlarer Außenstelle die 65-Jährige als außerordentlich zuverlässige Kollegin, die mit viel Engagement ihre Führungsaufgabe wahrgenommen und dabei den einzelnen Menschen nie aus den Augen verloren habe. „Mit Ihrer ausgezeichneten Expertise haben Sie sich in den vergangenen Jahren die Anerkennung und Wertschätzung von Kollegium und Behördenleitung gleichermaßen erworben“, so Kneip. Dabei habe die gebürtige Büsumerin nie ein Blatt vor den Mund genommen und es in der ihr eigenen norddeutschen Art stets verstanden, Wesentliches auf den Punkt zu bringen. mehr...

28.03.2014 - Pressemitteilung

Große Resonanz beim „Speed-Dating“ mit Europa-Politikern im Hessischen Landtag

Schüler aus Gießen und Gladenbach auf Tuchfühlung mit Kandidaten für Europawahl

34/2014). Gegen Europamüdigkeit und Europaskepsis hat sich der Europastaatssekretär Mark Weinmeister bei einer Veranstaltung zur Europawahl im hessischen Landtag positioniert. „Die Europäische Union hat eine großartige, eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Sie hat unserem Kontinent über Jahrzehnte hinweg Frieden, Freiheit und Menschenrechte gesichert“, sagte Weinmeister gestern Abend (27.3.) im Landtag. Unter dem Motto „Europawahl 2014. Hessen handelt. Hessen macht mit. Hessen bewegt.“ hatte die Hessische Landesregierung gemeinsam mit der Europäischen Kommission und den vier hessischen Europe Direct Informationszentren in den Landtag eingeladen. Aus dem Gießener Raum, für den das Europäische Informationszentrum beim hiesigen Regierungspräsidium die Organisation der Veranstaltung übernahm, waren knapp 50 Politik interessierte Schüler der Europaschule Gladenbach mit dabei, ebenso wie 25 Vertreter der Theodor-Litt-Schule Gießen, die im Rahmen der Veranstaltung ihr Theaterprojekt „Europa – Insel der glücklichen Jugend” vorstellten. Sie gaben den anderen Gästen einen lebhaften Einblick in die Lebensbedingungen und Erwartungen junger Europäer verschiedenster Nationen.  mehr...

27.03.2014 - Rede

Kluger Einsatz von Ressourcen zahlt sich aus

RP Gießen versammelt Unternehmer und Experten bei Praxisforum in Marburg

(33/2014). Führt Energieeffizienz zu Wachstum und Fülle in kleinen und mittleren Unternehmen? Rund um diese Fragestellung drehte sich in dieser Woche ein Praxisforum des Gießener Regierungspräsidiums (RP), das als Angebot insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen gedacht war. Vor allem energieeffiziente und ressourcenschonende Verfahren standen im Mittelpunkt interessanter Vorträge und aktueller Informationen zur staatlichen Förderung auf diesem Feld. Etwa 80 Interessenten aus Unternehmen, Regierungspräsidium Gießen und verschiedenen weiteren Verwaltungsbehörden sowie aus der Wissenschaft trafen sich hierzu im Tagungszentrum der Kreisverwaltung in Marburg.  mehr...

26.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium: Stadt Gießen verfehlt Konsolidierungspfad um 3,83 Millionen Euro

(32/2014). Gießen. Eingebettet in ein strenges Regelwerk hat das Regierungspräsidium (RP) jetzt die Haushaltssatzung der Stadt Gießen genehmigt und im Haushaltsvollzug eine unbedingte Einhaltung der Schutzschirmvereinbarung gefordert. Vorausgegangen waren die Rückgabe der Satzung zwecks Nachbesserungen und intensive Gespräche mit Vertretern der Stadt. Mit insgesamt zwölf Auflagen verbindet Regierungspräsident Dr. Lars Witteck nun seine Zustimmung zu den städtischen Planungen, in denen er dem Magistrat explizit Einsparpotenziale und Möglichkeiten zu Mehreinnahmen aufzeigt. mehr...

24.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen lehnt Buskonzession für eigenwirtschaftlichen Betrieb ab

(31/2014). Keiner der beiden Bewerber um die Konzession für den Gießener Stadtbusverkehr, die zum 15. Dezember neu vergeben werden soll, kommt ohne öffentliche Mittel aus. Zu diesem Ergebnis kommt das Regierungspräsidium (RP) Gießen, das sowohl den Stadtwerken Gießen (SWG) gemeinsam mit der Mitbus GmbH, als auch der ESW GmbH, einem Zusammenschluss der Busunternehmen Erletz, Schwalb und Weber, die beantragte eigenwirtschaftliche Genehmigung versagt hat. Diese Einschätzung teilt auch die Stadt Gießen, die im Vorfeld zu den für die Entscheidung maßgeblichen Punkten angehört wurde. mehr...

20.03.2014 - Pressemitteilung

Frischer Spargel sollte quietschen. RP überprüft Herkunftsangaben des Edelgemüses.

(30/2014). Gießen / Mittelhessen. So früh wie nie wird in diesem Jahr der Spargel gestochen. Das Gießener Regierungspräsidium (RP) nimmt den Saisonauftakt zum Anlass, Tipps und Wissenswertes rund um das edle Stangengemüse zu veröffentlichen. Denn seit es die einst vorgeschriebene Klasseneinteilung auf der Banderole nicht mehr gibt, ebenso wie die früher übliche Mängelbeschreibung, muss der Verbraucher selbst entscheiden, welcher Spargel in seinem Einkaufskorb landen soll. Zum Schutz vor bösen Überraschungen überprüfen RP-Experten in hessischen Erzeuger- und Großhandelsbetrieben die Umsetzung einheitlicher Standards, ebenso wie die Einhaltung der Herkunftsangaben. Denn hin und wieder verbirgt sich hinter „frischem deutschen Spargel“ das sehr viel günstigere Pendant aus anderen Ländern. mehr...

19.03.2014 - Pressemitteilung

RP-Kontrolleure haben Baustellensicherheit im Blick – 5400 Mängel aufgedeckt

(29/2014). Zu insgesamt 1897 Kontrollen sind die Baustellenkontrolleure des Regierungspräsidiums (RP) Gießen im letzten Jahr ausgerückt, um die Arbeitssicherheit auf Mittelhessens Baustellen zu kontrollieren. Dabei mussten sie knapp 5400 Mängel vor Ort reklamieren, die teilweise einen sofortigen Baustopp zum Schutz der Arbeiter zur Folge hatten. Zwar bewege sich die Arbeitssicherheit auf Deutschlands Baustellen im internationalen Vergleich auf einem relativ hohen Niveau, was nicht zuletzt auch der regelmäßigen Kontrolle und Beratung durch die Aufsichtsbehörden zu verdanken sei, trotzdem sei dort die Unfallhäufigkeit immer noch zwei bis dreimal höher als in anderen gewerblichen Bereichen, heißt es aus dem Regierungspräsidium. Insgesamt 60 Mal mussten Baukontrolleur Jörg Heller und seine Kollegen im vergangenen Jahr mündliche Anordnungen aussprechen, die allesamt kostenpflichtig waren. In 57 Fällen wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, drei Fälle wurden mit einer Strafanzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. Die Summe der verhängten Geldbußen betrug insgesamt 55.000 Euro. mehr...

18.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen legt Einsatzbericht vor:

Hessische Luftrettung verzeichnet in 2013 erneut Anstieg der Einsätze

(28/2014). Sie garantiert schnellstmögliche Hilfe bei schweren Erkrankungen, Unfällen oder der Verlegung von Patienten und ist neben dem bodengebundenen Rettungsdienst inzwischen fester Bestandteil des Rettungswesens in Hessen: die Luftrettung. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat jetzt einen Kurzbericht zum Einsatzgeschehen des vergangen Jahres vorgelegt, aus dem erneut eine Steigerung der Einsatzzahlen hervorgeht. Demnach hoben die mit Pilot, Notarzt und Rettungssanitäter besetzten Rettungs- und Intensivtransporthubschrauber im vergangenen Jahr insgesamt 5278 Mal ab, was einer Steigerung von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. mehr...

13.03.2014 - Pressemitteilung

Land Hessen weiterhin sportlich unterwegs:

Regierungspräsidium Gießen zahlt knapp drei Millionen Euro für mittelhessische Sportstätten aus

(27/2014). Gießen. Was haben Sportler und die von ihnen genutzten Hallen und Plätze gemeinsam? Ganz einfach! Nicht nur Athleten, sondern vor allem auch Sportstätten sollen sich in einem guten Zustand präsentieren. Aus diesem Grund hat das Land Hessen im Jahr 2013 mittelhessische Sportstätten mit insgesamt 2,87 Millionen Euro gefördert. Die Mittel stammen aus drei verschiedenen Programmen und werden Jahr für Jahr durch das Hessische Innenministerium genehmigt. Abhängig vom jeweiligen Baufortschritt zahlt das Regierungspräsidium (RP) Gießen die Gelder in Raten aus, teilt Kerstin Drescher vom Dezernat Hoheitsverwaltung und Sport beim RP mit. mehr...

13.03.2014 - Pressemitteilung

Wirken fürs Gemeinwohl:

Dr. Hubert Wagenbach mit Verdienstkreuz am Bande geehrt

(26/2014). Gießen/Hadamar. Für seinen Einsatz für das Gemeinwohl hat Regierungspräsident Dr. Lars Witteck heute (13. März) Dr. Hubert Wagenbach aus Hadamar im Auftrag des Bundespräsidenten mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. „Es ist mir ein besonderes Vergnügen heute einen Mann zu ehren, der sich seit 40 Jahren in unterschiedlichen ehrenamtlichen Bereichen mit viel Herzblut engagiert. Ohne Menschen wie Sie, die sich freiwillig für das Gemeinwohl einsetzen, wäre unsere Gesellschaft um vieles ärmer und kälter“, sagte Witteck. mehr...

12.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen lädt zum Weltwassertag 2014 ein

Motto: „Wasser und Energie“

(25/2014). Gießen. Am diesjährigen Weltwassertag, dem 22. März, dreht sich für die Wasserwirtschaftler des Regierungspräsidiums (RP) Gießen alles um das Thema „Wasser und Energie“. Aus diesem Anlass haben sich Experten der Behörde und Wasserkraftbetreiber aus Dautphetal, Sinn und Hadamar etwas Besonderes einfallen lassen und laden Interessierte zu den Wasserkraftanlagen Dammhammer, Wilhelmswalze ,Stadtmühle und Römische Aumühle ein.  mehr...

11.03.2014 - Pressemitteilung

Mission Frische:

Regierungspräsidium Gießen kontrolliert Qualität bei Obst und Gemüse

(24/2014). Schauen, messen, riechen und schmecken zählt zu den Hauptaufgaben der drei Qualitätskontrolleure des Regierungspräsidiums (RP) Gießen. Tag für Tag sind sie in ganz Hessen in der Mission Frische unterwegs, damit Äpfel, Salate, Kiwis, Pilze und Gemüse erntefrisch auf die Teller der Verbraucher kommen. Ihre Prüfungen führen sie landauf, landab in Großhandelsbetrieben, bei Erzeugern von Obst und Gemüse, aber auch in den großen Lebensmittelverteilerzentren von Ketten wie Aldi, Edeka und Rewe durch. mehr...

07.03.2014 - Pressemitteilung

Erste positive Entwicklung aus dem kommunalen Schutzschirm erkennbar:

Regierungspräsidium genehmigt Haushalt des Vogelsbergkreises

(23/2014). Seit dieser Woche (4. März) verfügt der Vogelsbergkreis über einen genehmigten Haushalt. Die Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums (RP) Gießen hat den Antrag des Kreises vom 16. Dezember des vergangenen Jahres einer umfassenden Prüfung unterzogen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass im Hinblick auf den kommunalen Schutzschirm das für das Jahr 2014 vereinbarte Konsolidierungsziel eingehalten werden kann. Unter Berücksichtigung des Verlustausgleichs an das Kreiskrankenhaus beläuft sich die Ergebnisverbesserung im Vergleich zum Vorjahr auf rund 4,2 Millionen Euro.  mehr...

06.03.2014 - Pressemitteilung

25-jähriges Dienstjubiläum:

Matthias Fröhlich seit einem Vierteljahrhundert im öffentlichen Dienst

(22/2014). Gießen. Matthias Fröhlich begeht dieser Tage sein 25-jähriges Jubiläum im öffentlichen Dienst. In einer kleinen Feierstunde gratulierte ihm Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip im Beisein von Abteilungsleiter Adolf Laux und dem Personalrat zu diesem besonderen Anlass und ging im Anschluss auf die beruflichen Stationen des Jubilars ein.  mehr...

06.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen:

Praxisforum „Energie- und Ressourceneffizienz in kleinen und mittleren Unternehmen“

(21/2014). Lohnt sich der Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in meinem Unternehmen? Wie hoch sind meine Einsparpotenziale? Gibt es Förderprogramme des Landes Hessen oder der Bundesrepublik, die ich nutzen kann, um mein Unternehmen wirtschaftlich gut aufzustellen? Diesen und anderen Fragen geht das Regierungspräsidium (RP) Gießen anlässlich der Veranstaltung „Praxisforum Energie- und Ressourceneffizienz in kleinen und mittleren Unternehmen“ am Dienstag, 25. März, ab 9 Uhr im Tagungszentrum des Landkreises Marburg-Biedenkopf auf den Grund. mehr...

04.03.2014 - Pressemitteilung

Grenzüberschreitende Erörterung der Windenergiekonzeptionen im RP

(20/2014). Unter dem Motto „Was machen unsere Nachbarn und wie können wir unsere Planungen bestmöglich aufeinander abstimmen?“, hatte das Regierungspräsidium (RP) Gießen Behördenmitarbeiter anderer Bundesländer zu Gesprächen eingeladen, um die Windenergiekonzeptionen im Grenzbereich zum Regierungsbezirk Gießen zu erörtern. Nachdem bereits vor einigen Wochen Vertreter aus Rheinland-Pfalz zugegen waren, konnte Dr. Ivo Gerhards, Dezernatsleiter Regionalplanung beim RP, jetzt Gäste aus Nordrhein-Westfalen begrüßen. Mit Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg, des Kreises Siegen-Wittgenstein und der benachbarten Kommunen Wilnsdorf, Burbach, Netphen und Bad Laasphe wurden der aktuelle Stand der Windenergienutzung und die laufenden Planungen diskutiert.  mehr...

03.03.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen: 2013 war das Jahr der sozialen Projekte

Knapp eine Million Euro hessischer Fördergelder wurden ausgezahlt

(19/2014). Gießen. Das Regierungspräsidium Gießen hat im vergangenen Jahr 913.046 Euro für soziale Projekte ausgezahlt. Verglichen mit den vergangenen beiden Jahren ist das eine Steigerung von fast 14 Prozent gegenüber 2012 und 94 Prozent im Vergleich zu 2011. Das Hessische Sozialministerium stufte insgesamt 44 Projekte als förderungswürdig ein. Im Jahr zuvor profitierten 39 Konzepte von dem Geld aus dem Fördertopf des Landes. Die sozialen Projekte lassen sich in vier Bereiche einteilen. mehr...

27.02.2014 - Pressemitteilung

Baustopp und Bußgeld auf Biebertaler Baustelle

(18/2014). Nicht schlecht staunte der Baukontrolleur des Regierungspräsidiums (RP) Gießen, als er in einem Neubaugebiet im Biebertaler Ortsteil Bieber auf einen Rohbau stieß, bei dem bereits am Vortag die Deckenplatten über das Erdgeschoss verlegt worden waren. Offensichtlich wurden jedoch alle Arbeiten ohne die vorgeschriebenen Absturzsicherungen nach innen und außen vorgenommen. Besonders ärgerlich dabei ist, dass, wie auf dem Foto zu sehen, bereits Kanthölzer an den Außenwänden angebracht waren, um ein Geländer zu montieren. Dazu ist es offenbar nicht gekommen, so dass im Falle eines Absturzes die Arbeiter rund 5,50 Meter in die Tiefe gefallen wären. mehr...

26.02.2014 - Pressemitteilung

Ungewöhnlich milde Temperaturen – Amphibienwanderung möglicherweise früher als sonst

(17/2014). Wegen der anhaltend milden Temperaturen, die auch für die kommenden Tage vorhergesagt sind, könnte die Amphibienwanderung in diesem Jahr deutlich früher einsetzen als sonst. Zu dieser Einschätzung kommen die Experten der Oberen Naturschutzbehörde (ONB) beim Regierungspräsidium Gießen. Sobald auch die Nächte milder werden starten die Tiere zu ihren angestammten Laichplätzen und müssen dabei Straßen und Verkehrswege überwinden. Das Regierungspräsidium Gießen bittet in diesem Zusammenhang alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit und reduzierte Geschwindigkeit an den einzelnen Gefahrenstellen, insbesondere in den Nacht- und frühen Morgenstunden. Betroffene Streckenabschnitte seien überwiegend mit amtlichen Schildern gekennzeichnet.  mehr...

21.02.2014 - Pressemitteilung

Arbeitskreis Schule und Wirtschaft informiert sich über Ausbildung beim RP Gießen

(16/2014). Einen Überblick über die vielfältigen Aufgaben und Ausbildungsmöglichkeiten beim Regierungspräsidium (RP) Gießen konnten sich kürzlich einige Vertreter des Arbeitskreises Schule und Wirtschaft Gießen im Rahmen einer als Lehrerfortbildung anerkannten Veranstaltung verschaffen. mehr...

21.02.2014 - Pressemitteilung

Baustopp wegen Einsturzgefahr

Stillstand herrscht derzeit auf einer Baustelle in der Frankfurter Straße. Angeordnet wurde der Baustopp vom Kontrolleur des Gießener Regierungspräsidiums, Jörg Heller. Bei zwei Kontrollen in den vergangenen Tagen fielen dem Arbeitsschutz-Experten die zu steilen Grubenwände ins Auge, ebenso wie eine mangelhafte Sicherung derselben. Eine angrenzende Bruchsteinwand drohte ein- und hinunterzustürzen. Zum Schutz der Arbeiter mussten sämtliche Tätigkeiten zunächst eingestellt werden. Neben der kostenpflichtigen mündlichen Anordnung erwartet den Bauunternehmer nun auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren mit einem Bußgeldrahmen von bis zu 5000 Euro. mehr...

17.02.2014 - Pressemitteilung

Wie viel Windkraft vertragen Hoher Westerwald und Vogelsberg?

Vogelschutzgutachten jetzt im EULI-Ausschuss vorgestellt

(14/2014). Gießen/Mittelhessen. Die Aufstellung des Teilregionalplans Energie für Mittelhessen schreitet plangemäß voran, berichtet das Regierungspräsidium (RP) Gießen. Um einschätzen zu können, welche Auswirkungen künftige Windenergiestandorte auf Vogelschutzgebiete haben, hatte die Behörde sogenannte avifaunistische Gutachten in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse heute (17. Februar) dem zuständigen Ausschuss der Regionalversammlung Mittelhessen vorgestellt wurden. Vor dem 13 Mitglieder umfassenden, parteiübergreifenden Gremium für Energie, Umwelt, ländlicher Raum und Infrastruktur (EULI) bezeichnete Regierungspräsident Dr. Lars Witteck den bisherigen Verlauf des Aufstellungsprozesses als einen äußerst komplexen und intensiven Prozess, dessen oberstes Ziel es sei, einen fachlich sauberen und rechtssicheren Regionalplan zu erarbeiten. Dabei sei es von entscheidender Bedeutung, welche Folgen der Bau von Windkraftanlagen innerhalb von Schutzgebieten auf windkraftempfindliche Vogelarten wie Rotmilan und Schwarzstorch habe und nicht etwa die Frage, an welchen Standorten sich eine Kommune oder ein Projektierer mit größtmöglichem finanziellem Gewinn wiederfinden möchte. mehr...

13.02.2014 - Pressemitteilung

Ohne „Legalisation“ sind deutsche Dokumente im Ausland oft wertlos

Gießener Regierungspräsidium macht jährlich mehr als 2000 Urkunden und Dokumente fit für die Verwendung im Ausland

(13/2014). „Nix wie weg“ ist ein gängiger Slogan für Menschen mit Fernweh, die im Ausland studieren, arbeiten und leben wollen. Doch zuvor ist ein Umweg über das Regierungspräsidium (RP) Gießen unumgänglich, denn dort werden die erforderlichen Dokumente für den Auslandseinsatz fit gemacht. Das RP ist in Mittelhessen die Anlaufstelle, um deutsche öffentliche Urkunden und Dokumente zur Verwendung im Ausland zu legalisieren. Allein 2136 Mal hat die Behörde im vergangenen Jahr die Echtheit von Siegel und Unterschrift auf Dokumenten bestätigt. Denn diese werden im Ausland oftmals nur anerkannt, wenn sie im Ursprungsland legalisiert wurden und damit offiziell deren Echtheit festgestellt wurde.  mehr...

11.02.2014 - Pressemitteilung

RP Gießen zieht Jahresbilanz: Elterngeld gefragt wie nie

(12/2014). Im siebenten Jahr nach seiner Einführung hat sich das Elterngeld endgültig als Erfolgsmodell etabliert. 2013 beantragten in Hessen so viele Familien wie noch nie den staatlichen Lohnersatz. Das Gießener Regierungspräsidium veröffentlichte jetzt in seiner Funktion als Fachaufsicht die Zahlen der sechs Elterngeldstellen bei den Ämtern für Versorgung und Soziales Gießen, Frankfurt, Wiesbaden, Fulda, Darmstadt und Kassel. Insgesamt gingen dort 68.276 Elterngeldanträge ein. Dies entspricht einer Steigerung von 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 97,03 Prozent der Anträge konnten bewilligt werden. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit lag nach RP-Angaben bei 26 Kalendertagen. Die landesweiten Ausgaben für das Elterngeld stiegen 2013 um etwa 21 Millionen Euro auf insgesamt 411 Millionen Euro (390 Millionen Euro im Vorjahr). Seit der Einführung am 1. Januar 2007 wurden hessenweit 435.149 Anträge auf Elterngeld gestellt. mehr...

10.02.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen vergibt Stiftungsmittel für Jugendarbeit

(11/2014). Einer rund 200 Jahre alten Stiftung, die ursprünglich als „Fonds für Findel- und verlassene Kinder“ gedacht war, ist es zu verdanken, dass heimische Sportvereine in diesem Jahr wieder unterstützt werden können. Aus Mitteln der „Stiftung für die Deutsche Jugend“ werden Zuwendungen für den Kauf kurzlebiger Sport- und Trainingsgeräte wie zum Beispiel Bälle, Netze und Trikots, für die es keine sonstigen öffentlichen Zuwendungen gibt, vergeben. Aktuell stehen der mittelhessischen Behörde 1500 Euro zur Verfügung. Die durchschnittliche Höhe der Förderung liegt zwischen 100 und 250 Euro pro Verein. mehr...

10.02.2014 - Pressemitteilung

Witteck: Stiftungen unterstützen das Gemeinwohl nachhaltig

Sieben neue Stiftungen in Mittelhessen

(10/2014). Sieben neue Stiftungen hat das Regierungspräsidium (RP) Gießen im vergangenen Jahr in Mittelhessen anerkannt. Damit unterstehen der Aufsicht der Behörde insgesamt 271 rechtsfähige Stiftungen mit einem Gesamtvermögen von 580 Millionen Euro. Durch die Neugründungen, unter denen sich eine kirchliche sowie eine örtliche kommunale Stiftung befinden, wurden 2013 rund 1,7 Millionen Euro für gemeinnützige Zwecke aufgewendet, deren Erlöse unterschiedlichen Projekten der Region zugutekommen.  mehr...

07.02.2014 - Pressemitteilung

Ausstellungsreihe „Kunst Im Amt“ zum 17. Mal in der Wetzlarer Spilburg

(9/2014). „Im richtigen Moment“ lautet der Titel der neusten Ausstellung, die seit vergangenem Freitag (7. Februar) in der Außenstelle des Gießener Regierungspräsidiums (RP) in der ehemaligen Wetzlarer Spilburgkaserne zu sehen ist. Mit Karlheinz Rack aus Wetzlar-Münchholzhausen wird die 17. Ausstellung der Reihe „Kunst Im Amt“ wieder von einem externen Künstler gestaltet, der seine Fotografien mit Malereien, die sich den Fotomotiven zuordnen lassen, ergänzt. Bei den ausgestellten Aufnahmen handelt es sich um eine Themenauswahl aus Gesellschaft, Kultur und Natur.  mehr...

06.02.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen veranlasst Rückruf von 417 Kettensägen

(8/2014). Der Hinweis eines Verbraucher zu fehlenden Sicherheitswarnungen und Bescheinigungen brachte das Regierungspräsidium (RP) Gießen auf die Spur eines Händlers aus dem Lahn-Dill Kreis, der über die Internetplattform Ebay günstige Motorsägen zum Sofortkauf anbot. Bei einer umgehend durchgeführten Kontrolle stießen die Experten für Produktsicherheit beim RP in den Geschäfts- und Lagerräumen des Verkäufers auf einen Bestand von 268 Motorsägen mit der Bezeichnung Gebrüder Lehmann WT 5200. Zu diesen Geräten konnte der Händler keine der erforderlichen Konformitätserklärungen, mit denen bescheinigt wird, dass das Produkt nach deutschem und europäischem Recht gefertigt wurde und damit entsprechende Sicherheitsstandards erfüllt, vorlegen. Zudem fehlten Kennzeichnungen wie das Typenschild und Piktogramme, die zum Tragen persönlicher Schutzausrüstung auffordern. Stutzig wurde der technische Aufsichtsbeamte, Dipl.-Ing. Stefan Wingenbach, dann vollends, als er ein GS-Zeichen, das für geprüfte Sicherheit steht, auf den Geräten entdeckte und sich der ihm vorgelegte GS-Zeichennachweis als gefälscht herausstellte.  mehr...

06.02.2014 - Pressemitteilung

Auch Kunstleitpfosten des RP weisen auf Landesgartenschau hin

07/2014). Viele fantasievoll gestaltete Kunstleitpfosten werben bereits in Gießen und Umgebung für die Landesgartenschau. In den nächsten Tagen werden noch weitere hinzu kommen. Darunter auch zehn Pfosten, die die Auszubildenden des Regierungspräsidiums (RP) Gießen gestaltet haben.  mehr...

04.02.2014 - Pressemitteilung

Kennen Sie Ihren Kunden?

Geldwäschegesetz verlangt Identifizierung

(6/2014). Seit gut zwei Jahren sind Mitarbeiter des Regierungspräsidiums (RP) Gießen in Mittelhessen unterwegs, um rund um das Thema Geldwäsche zu informieren, zu beraten und letztlich auch zu kontrollieren. In 37 Erst- und Folgekontrollen bei gewerblichen Güterhändlern mussten die Experten in nahezu allen Bereichen feststellen, dass die Verpflichtungen nach dem Geldwäschegesetz nicht ausreichend erfüllt wurden. Erstmals im Fokus der Aufsicht des Regierungspräsidiums Gießen standen im vergangenen Jahr die Immobilienmakler. „Immobilienmakler müssen ihre Vertragspartner identifizieren, die Unterlagen hierüber aufbewahren und ihre Mitarbeiter hinsichtlich der Gefahr, für Geldwäsche missbraucht zu werden, sensibilisieren“, erläutert Martina Wiegand, Dezernatsleiterin Sicherheit und Ordnung beim RP. Anders als bei gewerblichen Güterhändlern gelte diese Verpflichtung unabhängig von der Höhe einer Bargeldtransaktion bereits bei jedem Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung, was häufig übersehen werde. mehr...

30.01.2014 - Pressemitteilung

Dienstjubiläum beim Gießener Regierungspräsidium:

Regierungsdirektor Dirk Wamser feierlich für 25 Dienstjahre geehrt

(5/2014). Auf 25 Jahre im Dienst des Landes Hessen blickt Dirk Wamser in diesen Tagen zurück. Er ist Dezernatsleiter für „Industrielles Abwasser, wassergefährdende Stoffe, Grundwasserschadensfälle, Altlasten und Bodenschutz“ beim Gießener Regierungspräsidium. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip überreichte dem erfahrenen Juristen die Jubiläumsurkunde und stellte im Rahmen einer Feierstunde seinen beruflichen Werdegang in den Mittelpunkt einer kurzen Ansprache. mehr...

29.01.2014 - Pressemitteilung

Einbürgerungsanträge in Mittelhessen auf gleichbleibend hohem Niveau

(4/2014). Gießen. Rund 1750 ausländische Mitbürger haben in Mittelhessen im vergangenen Jahr einen deutschen Pass beantragt. Wie das Regierungspräsidium Gießen mitteilt, bewegen sich die Zahlen seit Jahren auf einem gleichbleibend hohen Niveau. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck wertet dieses offizielle Bekenntnis für die Bundesrepublik Deutschland mit seiner Werteordnung als einen wichtigen Schritt zur Integration. „Unsere Mitbürger mit ausländischen Wurzeln haben bis zu diesem Zeitpunkt bereits lange in Deutschland gelebt und die Menschen sowie das Land kennengelernt. Mit der Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft werden sie Mitglied unserer Gemeinschaft mit allen Rechten, aber auch allen Pflichten“, so Witteck. Unser Land brauche angesichts der demografischen Entwicklung Zuwanderung und Integrationswillige, die sich mit viel Engagement in die Gesellschaft einbringen. mehr...

17.01.2014 - Pressemitteilung

Dr. h. c. Berndt Dugall erhält den Hessischen Verdienstorden am Bande

Staufenberger wird für sein ehrenamtliches Wirken geehrt

(03/2014). Gießen/Staufenberg. Berndt Dugall aus Staufenberg-Daubringen erhält heute (17.1.) den Hessischen Verdienstorden am Bande. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck überreichte dem 65-Jährigen die von Ministerpräsident Volker Bouffier unterzeichnete Urkunde nebst Orden für sein ehrenamtliches Engagement im Bereich des Bibliothekswesens und des Handballsports.  mehr...

17.01.2014 - Pressemitteilung

Kommunen erhalten mehr Geld.

Regierungspräsidium Gießen verteilt 15 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

(2/2014). Die mittelhessischen Landkreise und kreisangehörigen Kommunen erhalten im laufenden Kalenderjahr 15 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr. Wie das Gießener Regierungspräsidium heute (17.1.) mitteilt, zahlt die Behörde im Jahr 2014 rund 472 Millionen Euro aus. Demnach entfallen 45,8 Prozent der Summe auf die Landkreise und 54,2 Prozent auf die kreisangehörigen Gemeinden. mehr...

15.01.2014 - Pressemitteilung

Ausbau der Kreisstraße 78 rückt näher. Anhörungsverfahren abgeschlossen.

(01/2014).Die Planfeststellung für den Ausbau der Kreisstraße 78 zwischen Marburg-Elnhausen und Marburg-Dagobertshausen (Landkreis Marburg-Biedenkopf) schreitet voran. Wie das Gießener Regierungspräsidium mitteilt, hat die Behörde jetzt die Planvorlage nach Abschluss des Anhörungsverfahrens an das hessische Verkehrsministerium zum Erlass des entsprechenden Planfeststellungsbeschlusses übersandt. mehr...

19.12.2013 - Pressemitteilung

Katja Schönhals seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(189/2013). Gießen/Wetzlar/Großen-Linden. Auf eine 25-jährige Berufstätigkeit im Dienste des Landes Hessen konnte dieser Tage Katja Schönhals, Verwaltungsangestellte beim Dezernat Veterinärwesen und Verbraucherschutz beim Regierungspräsidium (RP) Gießen, zurückblicken. Abteilungsleiter Adolf Laux beglückwünschte die 42-Jährige zu diesem besonderen Anlass und ging im Rahmen einer kleinen Feierstunde auf die wichtigsten Stationen im Berufsleben der Jubilarin ein.  mehr...

19.12.2013 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium gibt Schülern Tipps zum sicheren Umgang mit Silvesterfeuerwerk

Infoveranstaltung in der Theodor-Litt-Schule in Gießen

(188/2013). Gießen. Bald sind sie im Handel wieder erhältlich, Böller und Raketen, die uns auf den bevorstehenden Jahreswechsel einstimmen. So groß die Freude über das Silvesterfeuerwerk auch sein mag, so sollte man sich doch immer der damit verbundenen Gefahren bewusst sein. Denn Verletzungen und Sachschäden, die bei unsachgemäßer Anwendung entstehen, sind keine Seltenheit. Alljährlich machen die Sprengstoff-Experten des Gießener Regierungspräsidiums (RP) daher auf die Folgen leichtfertigen Umgangs mit den „Krachern“ aufmerksam, so auch in diesen Tagen (17.12.) bei einer Informationsveranstaltung in der Theodor-Litt-Schule in Gießen. mehr...

19.12.2013 - Pressemitteilung

Winterzeit – die Zeit von Duftkerzen und Aromaölen

(187/2013). Wer kennt ihn nicht, den Duft von Orangen, Zimt und Vanille, der unsere Sinne anspricht und uns auf das bevorstehende Weihnachtsfest einstimmt. Für diese Wohlfühlatmosphäre werden gerne Duftkerzen oder Schalen mit ätherischen Ölen aufgestellt und zuweilen Raumsprays benutzt. Allerdings können einige Duftstoffe auch unangenehme Auswirkungen haben. Darauf weist das Regierungspräsidium (RP) Gießen hin, dessen Arbeitsschutzdezernate in den vergangenen Jahren bei Überprüfungen immer wieder Duftöle im freien Verkauf gefunden haben, die aufgrund fehlender Angaben von sensibilisierenden Duftstoffen sowie fehlender Gefahrensymbole oder -hinweise nicht ausreichend auf die möglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen hinweisen. mehr...

12.12.2013 - Pressemitteilung

Kontrolleur ignoriert - Bußgeld kassiert:

RP stoppt mehrfach Arbeiten im Neubaugebiet Marburger Straße

(186/2013). Gießen. Eine gefährliche Kombination aus Sorglosigkeit, Ignoranz und mangelndem Sicherheitsbewusstsein führte jetzt im Neubaugebiet Marburger Straße zu einem amtlichen Stopp der Bauarbeiten mit Verhängung eines saftigen Bußgeldes. Ein ungelernter Bauunternehmer aus dem Vogelsbergkreis versuchte sich dort als Baggerfahrer, was nicht nur Folgen für ihn selbst, sondern auch für seine beiden Arbeiter hatte. Ein Baukontrolleur des Gießener Regierungspräsidiums (RP), beobachtete auf einer seiner Inspektionsfahrten mehrere Bauarbeiter, die in einer drei Meter tiefen Baugrube arbeiteten. In eine solche dürfen Personen aber nur dann hineinsteigen, wenn die Grubenwände gegen Einsturz gesichert sind, wie zum Beispiel durch entsprechendes Abschrägen. Dies war am Ort nicht der Fall. Der Kontrolleur musste feststellen, dass die Wände viel zu steil ausgehoben worden waren und drohten, in sich zusammenzufallen. Erschwerend kam hinzu, dass die ausgebaggerte Erde ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand von der Grube gelagert worden war und mit ihrem Gewicht zusätzlich auf die Grubenwände drückte.  mehr...

11.12.2013 - Pressemitteilung

Chinesische Gäste zu Besuch im Regierungspräsidium Gießen

(185/2013). Vertreter der chinesischen Provinzverwaltung Hunan haben sich kürzlich beim Regierungspräsidium (RP) Gießen zu Fragen des Hochwasserschutzes informiert. Dezernatsleiter Konrad Weppler hat gemeinsam mit seinem Team die Gäste aus dem Land des Lächelns in den Räumen der Umweltverwaltung des RP in der Marburger Straße in Gießen empfangen und zu Themen wie dem Hochwasserwarndienst, dem Hochwasserschutz und Talsperren Rede und Antwort gestanden. Die chinesischen Fachleute zeigten sich erfreut und beeindruckt über die vielen hilfreichen und interessanten Ansätze. In der Provinz Hunan münden viele große Flüsse wie beispielsweise der Xiang Jiang in den Jangtsekiang. Besonders im Sommer kommt es hier immer wieder zu teils großflächigen Überschwemmungen. mehr...

02.12.2013 - Pressemitteilung

Arbeitsschutzexperten des RP Gießen stellten Unfallursache fest:

Stapler für das Gewicht der Kiste nicht geeignet und nicht zugelassen

(184/2013)´. Die Ursache des Unfalls vom 26. November auf dem Gelände einer Firma in Limburg-Offheim, bei dem ein 40-jähriger Lkw-Fahrer bei Verladearbeiten zwischen der Lkw-Bordwand und der mittels eines Staplers aufzuladenden Kiste eingeklemmt und schwer verletzt wurde, ist geklärt. Wie das Regierungspräsidiums (RP) Gießen mitteilt, haben die mit der Unfalluntersuchung betrauten Arbeitsschutzexperten der Behörde festgestellt, dass der Stapler für das zu hebende Gewicht der Holzkiste nicht geeignet und auch nicht zugelassen war. Die zu verladene Holzkiste hatte ein Gewicht von 1642 Kilogramm, während der benutzte Stapler nur für eine maximale Hebelast von 1400 Kilogramm zugelassen war. Dies hatte zur Folge, dass durch das zu hohe Gewicht der Kiste kein ausreichender Bodenkontakt des Antriebs- und Bremssystems des Staplers bestand. Somit konnte keine oder nur geringe und nicht ausreichende Bremswirkung auf dem leicht abschüssigen Gelände erzielt werden. Eine unmittelbar angeordnete Überprüfung der Bremsanlage selbst ergab, dass sich diese in einem technisch einwandfreien Zustand befand.  mehr...

02.12.2013 - Pressemitteilung

Ersatzneubau der Talbrücke Münchholzhausen:

Dr. Lars Witteck unterzeichnet Vorlagebericht für A 45 Gießen – Dortmund

(183/2013). Gießen / Wetzlar. Nun ist es amtlich: Die Talbrücke Münchholzhausen bei Wetzlar hat ausgedient und wird durch einen mit rund 56 Millionen Euro veranschlagten Neubau ersetzt. Die Planung umfasst den Ersatz der bestehenden Brücke im Verlauf der A 45 bei Wetzlar mit Einpassung der Anschlussbereiche in den nachfolgenden Streckenverlauf. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat jetzt den Vorlagebericht an das Hessische Verkehrsministerium unterschrieben, nachdem seine Behörde das verwaltungsrechtliche Anhörungsverfahren abgeschlossen hatte. Als nächster Schritt steht der Planfeststellungsbeschluss aus Wiesbaden an, der das für die Umsetzung notwendige Baurecht schafft. mehr...

28.11.2013 - Pressemitteilung

Forstarbeiten im Naturschutzgebiet Hangelstein:

RP, Stadt und Forstamt wollen Naturverjüngung auf der Kuppe

(182/2013). Platz schaffen für Neues hieß es in den vergangenen Wochen im beliebten Naturschutzgebiet Hangelstein vor den Toren Gießens. Das Regierungspräsidium (RP) beauftragte dafür in Zusammenarbeit mit dem Forstamt Wettenberg sowie der Stadt als ausführendes Organ und Eigentümerin umfangreiche Waldarbeiten in unmittelbarer Nähe des Wanderweges auf der Kuppe. Wie die Obere Naturschutzbehörde beim RP Gießen mitteilt, wurden auf einer von Nadelgehölzen stark bewachsenen Fläche seit September etwa 40 Prozent des Douglasienbestandes entfernt. Die Maßnahme ist Bestandteil eines Pflegeplanes, der den ursprünglich dort vorhandenen Laubwald stärken soll. Um die unter den aufgelichteten Douglasien vorhandene Naturverjüngung zu sichern, wurde in diesen Tagen außerdem ein stabiles Wildgatter aus Holz errichtet (siehe Foto). Damit sollen die jungen Laubgehölze vor dem Verbiss durch Rehe geschützt werden. Finanziert wurde das Vorhaben aus Naturschutzmitteln des Landes Hessen. mehr...

28.11.2013 - Pressemitteilung

Natura 2000-Schutzgebiet „Brückerwald und Hußgeweid“ bei Amöneburg:

Gebietsfremde Wasserpflanze bedroht ökologisches Gleichgewicht der Amphibienteiche

(181/2013). Amöneburg. Im Hußgeweid, südlich des Brückerwaldes, sind neben geschützten Tierarten wie Laubfrosch und Kammmolch auch heimische Wasserpflanzen in ihrem Lebensraum bedroht. Während das Regierungspräsidium (RP) Gießen mit Verhaltensregeln an die Bürger appelliert, ist es dem äußerst hartnäckigen Nadelkraut gelungen, sich in zwei von drei Amphibienteichen des Schutzgebietes anzusiedeln. Vermutlich wurde es dort von einem Aquarianer ausgesetzt. Die aus Australien und Neuseeland stammende Wasserpflanze zählt zu den invasiven Arten und kann aufgrund ihrer starken Verbreitung heimische Arten und Lebensgemeinschaften aus den Gewässern verdrängen. Damit geht wertvoller Lebensraum für andere Wasserpflanzen sowie Amphibien, beispielsweise den streng geschützten Kammmolch, verloren, der solche Teiche zum Laichen und Überwintern nutzt. mehr...

26.11.2013 - Pressemitteilung

Schwerpunktthema Elektromobilität

Regierungspräsidium Gießen lädt zum 10. Mittelhessischen Klimaschutzforum ein

(180/2013). Die Elektromobilität gewinnt insbesondere im Zusammenhang mit dem Klimaschutz immer mehr an Bedeutung. Beim 10. Mittelhessischen Klimaschutzforum, zu dem das Regierungspräsidium Gießen am Donnerstag, 12. Dezember, ab 9 Uhr in die Sport- und Bildungsstätte der Sportjugend Hessen in Wetzlar einlädt, sollen die Chancen dieser Technologie für Mittelhessen erörtert werden. Das öffentliche Forum bietet ein breitgefächertes Vortragsangebot an, das von Mobilitätskonzepten der Zukunft bis zu Praxiserfahrungen aus Modellregionen reicht. Hierfür stehen Vertreter der hessischen Landesverwaltung, dem Fraunhofer Institut, der Elektromobilität Modellregion Rhein-Main, dem Institut für sozial-ökologische Forschung Frankfurt und der Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ zur Verfügung. Die Begrüßung und Einführung in die Thematik übernimmt Regierungspräsident Dr. Lars Witteck. Ferner wird in Vorträgen und Diskussionen der Frage nachgegangen, wie Elektromobilität funktioniert, welche Infrastruktur dazu benötigt wird und wie das Thema in den ländlichen Räumen Mittelhessens unterstützt und umgesetzt werden kann. mehr...

26.11.2013 - Pressemitteilung

Austauschen, Prüfen, Einschalten!

RP Gießen gibt Tipps für sicheren Umgang mit Weihnachtsbeleuchtung.

(179/2013). Gießen / Mittelhessen. Lichterketten oder andere leuchtende Dekorationsartikel versprechen Weihnachtsstimmung auf Knopfdruck. Um damit keine bösen Überraschungen zu erleben, sollten einige Regeln beachtet werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP) Gießen. Von dort führten die Kontrolleure des technischen Verbraucherschutzes die alljährlichen Stichproben im Handel durch und kamen zu dem Ergebnis, dass Sicherheit nicht in erster Linie eine Frage des Preises ist, sondern von Prüfsiegeln, korrekter Kennzeichnung und guter Verarbeitung.  mehr...

22.11.2013 - Pressemitteilung

Arbeiten im Ausland:

RP Gießen bietet am 13. Dezember wieder Sprechstunden der EURES-Beratung an

(178/2013).Gießen. Das Regierungspräsidium Gießen (RP) bietet erneut kostenlose Sprechstunden mit EURES-Beratern der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) für auswanderungswillige Mittelhessen an. Wer einen Arbeitsplatzwechsel ins Ausland in Erwägung zieht, kann sich am 13. Dezember kostenlos im Gießener RP beraten lassen. Die Sprechstunden finden in der Zeit von 8.30 Uhr bis 13 Uhr am Landgraf-Philipp-Platz 1 bis 7 in Gießen statt. Aufgrund der begrenzten Platzzahl bittet das RP um frühzeitige telefonische Anmeldung bei Jessica Bahr unter der Nummer 0641/303-2009 (Dienstag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr). Vorab können sich Interessierte bereits im Internet unter www.ba-auslandsvermittlung.de über das Angebot informieren. mehr...

22.11.2013 - Pressemitteilung

Infoveranstaltung im Regierungspräsidium Gießen

Dr. Lars Witteck empfängt neugewählte Bürgermeister und Landrätin

(177/2013). „Sie haben sich für eine spannende und hochinteressante Aufgabe entschieden, die Ihnen in den nächsten Jahren viel abverlangen wird“, begrüßte Witteck die neugewählten Bürgermeister aus dem Regierungsbezirk Gießen sowie die künftige Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf. „Heute wollen wir Ihnen die Aufgaben unserer Behörde näherbringen und Ihnen darlegen, wo die Schnittstellen zwischen den Kommunen und dem RP sind“, so Witteck. Gekommen waren Dietmar Kromm (Reiskirchen), Stephan Paule (Alsfeld), Sebastian Stang (Grebenhain), Lars Wicke (Grebenau), Dietmar Krist (Antrifttal), Markus Deusing (Mittenaar), und Kirsten Fründt (Landkreis Marburg-Biedenkopf). mehr...

21.11.2013 - Pressemitteilung

Technischer Verbraucherschutz beim RP Gießen: Augen auf beim Spielzeugkauf!

(176/2013). Augen auf beim Spielzeugkauf, empfehlen die technischen Verbraucherschützer des Gießener Regierungspräsidiums (RP). Sie nahmen in den vergangenen Wochen Spielzeug für Kleinkinder unter die Lupe und achteten dabei vor allem auf die Abmessungen. Denn die müssen so beschaffen sein, dass nichts verschluckt oder eingeatmet werden kann. Unterschiedlichste Spielzeuge wurden mit zwei Prüfschablonen auf ihr Gefahrenpotenzial untersucht. Von 57 überprüften Produkten waren 56 mängelfrei, lediglich eines war falsch gekennzeichnet, aber dennoch als nicht gefährlich einzustufen.  mehr...

18.11.2013 - Pressemitteilung

Steckdose statt Zapfsäule: Regierungspräsidium Gießen fährt elektrisch

Hans-Otto Kneip stellt erstes Elektrofahrzeug des RP Gießen im Hessischen Katastrophenschutzlager in Wetzlar vor

(175/2013). Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip hat heute (18.11.) gemeinsam mit Dr. Elke Dührßen, Abteilungsleiterin beim Regierungspräsidium (RP) Gießen, auf dem Hof des Hessischen Katastrophenschutzlagers in Wetzlar das erste elektrisch betriebene Fahrzeug beim RP vorgestellt. Es handelt sich um einen Kleinwagen des Herstellers Renault, dessen Batteriekapazität für 125 Kilometer ausreicht und das vornehmlich für Stadtfahrten eingesetzt werden soll. „Mit diesem Auto, das mit selbsterzeugtem Sonnenstrom der Solartankstelle unserer Photovoltaikanlage gespeist wird, fahren wir unabhängig von fossilen Energieträgern und CO2-neutral durch Mittelhessen“, sagte Kneip. Aus seiner Sicht sind Elektrofahrzeuge die Mobilität der Zukunft, der sich das RP als fortschrittliche Behörde stellen möchte. „Wir wollen nicht nur durch unser Verwaltungshandeln als Motor für die Energiewende in unserer Region verstanden werden, sondern mit Blick auf die Klimaschutzziele auch ein Zeichen setzen und einen kleinen Teil zur Umsetzung beitragen“, so Kneip.  mehr...

12.11.2013 - Pressemitteilung

Energiewende in Mittelhessen:

Landkreise, Oberzentren und RP unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

(174/2013). Gießen / Mittelhessen. Die fünf mittelhessischen Landkreise, die Oberzentren Gießen, Marburg und Wetzlar sowie das Regierungspräsidium Gießen rücken bei der Umsetzung der Energiewende in Mittelhessen einen weiteren Schritt zusammen. Anlässlich der jährlichen Dienstbesprechung der Landräte und Oberbürgermeister mit Regierungspräsident Dr. Lars Witteck am 12. November wurde eine langfristige Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ziel ist es demnach, mittels einer einheitlichen Methodik Daten zum Energieverbrauch, zum Energiemix und zur Energieerzeugung zu erheben. Hierfür richten die beteiligten Organisationen einen Arbeitskreis "Erneuerbare Energien Mittelhessen" ein, der diese Aufgabe übernehmen soll.  mehr...

07.11.2013 - Pressemitteilung

Bauarbeiten zur Erweiterung des Lahnfensters haben begonnen:

Regierungspräsidium plant Eröffnung im Rahmen der Landesgartenschau

(173/2013). Mit einem symbolischen Spatenstich haben heute (7. November) Regierungspräsident Dr. Lars Witteck, Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich, Klaus Rohletter, Vorstandsvorsitzender der Albert Weil AG in Limburg, Ina Weller, Pressesprecherin der Stadtwerke Gießen, und Clemens Abel, Betriebsleiter der Mittelhessischen Wasserbetriebe, grünes Licht für den Start der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Lahnfensters sowie einer Rampe an der Fußgängerbrücke über die Lahn am Klinkel’schen Wehr gegeben. „Gerade mit Blick auf die Landesgartenschau im nächsten Jahr ist es uns ein besonderes Anliegen, die Erweiterung des Lahnfensters zu realisieren und damit die Kernzone Lahn aufzuwerten. Wir wollen die Menschen an den Fluss holen, ihnen erste Informationen zur Lahn und ihren Nebenflüssen bieten und für sie einen schönen Ort zum Verweilen schaffen“, sagte Witteck. Die Belebung der Uferzone würde zudem die Stadt ein wenig näher an den Fluss rücken lassen, was ein wichtiger Gedanke der Initiatoren der Landesgartenschau sei. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen plane eine Eröffnung im Frühsommer im Rahmen der Landesgartenschau. mehr...

07.11.2013 - Pressemitteilung

Dienstjubiläum beim Regierungspräsidium Gießen:

Kerstin Roth seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(172/2013). 25-jähriges Dienstjubiläum feierte dieser Tage (5.11.) Kerstin Roth vom Gießener Regierungspräsidium (RP). Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip gratulierte zu diesem besonderen Ereignis und ging im Rahmen einer kleinen Feierstunde auf die wichtigsten Stationen im Berufsleben der Jubilarin ein.  mehr...

01.11.2013 - Pressemitteilung

Tag der Landwirtschaft am 6.11. bietet Interessantes vom Fachvortrag bis zum Workshop

Veranstalter laden Interessierte ins Schloss Rauischholzhausen ein - Teilnahme kostenlos

(171/2013). Mittelhessen. Landwirte, Bäuerinnen und Bauern, aber auch alle anderen in der Landwirtschaft Tätigen kommen in der nächsten Woche in den Genuss einer anspruchsvollen fachlichen Veranstaltung. Am Mittwoch, 6. November drehen sich im Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund) Vorträge, Diskussionen und Fachgespräche rund um die mittelhessische Landwirtschaft. Zum dritten Mal richten der Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen, die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU), die regionalen Bauernverbände, der Förderverein Agrarwissenschaften, Ökotrophologie und Umweltmanagement Gießen e. V. sowie das Regierungspräsidium Gießen gemeinsam den Tag der Landwirtschaft aus und laden Interessierte zu der kostenlosen Veranstaltung ein. Beginn ist um 9 Uhr, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. mehr...

25.10.2013 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen präsentiert Josef Krahforst:

16. Auflage von Kunst im Amt in der ehemaligen Wetzlarer Spilburg-Kaserne

(170/2013). Kunstausstellungen in der Abteilung Ländlicher Raum, Forsten, Natur- und Verbraucherschutz des Regierungspräsidiums (RP) Gießen in der ehemaligen Wetzlarer Spilburg-Kaserne sind inzwischen nicht nur für die Bediensteten des RP zu einer geschätzten Gepflogenheit geworden. Nicht selten finden sich Interessierte in den Behördenfluren ein, um sich bei „Kunst im Amt“ von den Werken der Kunstschaffenden inspirieren zu lassen. Zur 16. Ausstellung hat das RP mit Josef Krahforst ein Künstler gewonnen, der über den mittelhessischen Raum hinaus weit bekannt ist. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck wird die Vernissage, zu der die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen ist, am Freitag, 1. November, um 17 Uhr eröffnen. mehr...

24.10.2013 - Pressemitteilung

Zum Bauen an der Nordstadtbrücke und dem Lahnfenster erforderlich:

Wasserspiegel der Lahn oberhalb des Klinkel'schen Wehres wird abgesenkt

(169/2013). Gießen. Um rund einen Meter muss der Wasserspiegel der Lahn oberhalb des Klinkel’schen Wehres in der Zeit vom 31. Oktober bis 1. Dezember abgesenkt werden. Dies teilen die Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB), die Stadt Gießen und das Regierungspräsidium (RP) Gießen in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Sowohl die Baumaßnahmen im Uferbereich der Nordstadtbrücke als auch die in Kürze beginnende Erweiterung des Lahnfensters am Klinkel’schen Wehr erfordern einen niedrigeren Wasserstand. Die Arbeiten am Lahnfenster, die mit dem Bau einer Rampe zur Wehrbrücke einhergehen, bringen zudem Einschränkungen für die Nutzer der Lahn mit. Während die Bootsgasse am Klinkel'schen Wehr jahreszeitlich bedingt ohnehin geschlossen ist, kann die obere Einstiegsstelle am Wehr nicht benutzt werden. Der Bootseinstieg im Unterwasser des Wehres ist weiterhin möglich. Darüber hinaus wird die Brücke des Klinkel'schen Wehres ab 4. November bis zum Bauende im ersten Quartal des nächsten Jahres gesperrt sein. Die alternative Verbindung führt über die Bootshausstraße zur Sachsenhäuser Brücke, rechts zur Schützenstraße und zum Uferweg.  mehr...

18.10.2013 - Pressemitteilung

Geldwäschegesetz legt Immobilienmaklern besondere Pflichten auf:

Regierungspräsidium Gießen kontrolliert nun auch Makler

(168/2013). Kennen Immobilienmakler die Bestimmungen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) und beachten sie ihre Sorgfaltspflichten? Dieser Frage gehen jetzt die Experten für Geldwäsche beim Regierungspräsidium Gießen (RP) nach. Denn nach dem Geldwäschegesetz sind auch Makler gehalten, die Identität von Käufer und Verkäufer mittels Ausweis festzustellen und die Unterlagen hierüber aufzubewahren, sofern ein Transaktionswert von mehr als 15.000 Euro bar entrichtet wird.  mehr...

17.10.2013 - Pressemitteilung

Offizieller Startschuss für Windpark Rabenau mit Regierungspräsident Dr. Lars Witteck

(167/2013). Ein Windpark mit insgesamt sechs Windrädern entsteht in den Rabenauer Gemarkungen Geilshausen und Odenhausen sowie in Grünberg-Weitershain. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat heute gemeinsam mit Dr. Claus Brodersen und Martin Bettner als Vertreter der Projektgesellschaft WPRI GmbH den offiziellen Startschuss für das mit einem Investitionsvolumen von 24,5 Millionen Euro veranschlagten Bauvorhaben gegeben. Die Nennleistung eines jeden Windrades beträgt 3,2 Megawatt. „Ich freue mich, dass nach einer Zeit der intensiven Prüfung durch alle Fachleute das Projekt jetzt zügig umgesetzt werden kann“, so Witteck. Die relativ lange Zeit der Prüfung durch sein Naturschutzdezernat zeige, dass in den Genehmigungsverfahren seiner Behörde dem Natur- und Artenschutz genügend Raum gegeben werde.  mehr...

15.10.2013 - Pressemitteilung

Planänderungen für Neubau der Ortsumgehung Bad Camberg mit den Stadtteilen Erbach und Würges erfordern zweite Offenlegung

(166/2013). Gießen / Bad Camberg. Planänderungen, die sich im Zuge des seit 2005 laufenden Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Ortsumgehung Bad Camberg ergeben haben, machen eine erneute Offenlegung erforderlich. Dies teilt das Regierungspräsidium Gießen (RP) mit, das im Auftrag von Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement Dillenburg – das Planfeststellungsverfahren für das mit rund 36 Millionen Euro veranschlagte Bauvorhaben durchführt. Danach liegen die geänderten Pläne vom 28. Oktober bis 27. November bei den Stadtverwaltungen Bad Camberg und Idstein zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die ursprünglichen Planunterlagen und die Unterlagen der Änderungsplanung aus 2007/2008 werden zur Information ebenfalls zur Verfügung gestellt. Betroffene haben bis zum 11. Dezember Gelegenheit, Einwendungen zu erheben. Daneben können sich die zu beteiligenden Fachbehörden, die sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellen der öffentlichen Daseinsvorsorge ebenfalls zu dem geänderten Plan äußern. mehr...

14.10.2013 - Pressemitteilung

Vortrag und Podiumsdiskussion des Netzwerks Europainfo Hessen:

Wie viel Europa kann oder will sich Deutschland leisten?

(165/2013). Gießen. Wie viel Europa kann oder will sich Deutschland leisten, ist ein Thema, das insbesondere vor dem Hintergrund der noch lange nicht überwundenen Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise viele Menschen stark beschäftigt. Das Netzwerk Europainfo Hessen (www.hessen-europainfo.de), zu dem auch das beim Gießener Regierungspräsidium angesiedelte Europäische Informationszentrum gehört, lädt am Mittwoch, 30. Oktober, um 17.30 Uhr in die Uni-Aula zu einer Veranstaltung ein, die insbesondere den finanziellen Auswirkungen der Krise für Deutschland, den Transfersummen, die Deutschland noch bevorstehen, und der Frage, wie sich solche Probleme in Zukunft vermeiden lassen, auf den Grund gehen wird. Die Teilnahme ist öffentlich und kostenfrei. mehr...

14.10.2013 - Pressemitteilung

Arbeiten im Ausland:

Regierungspräsidium Gießen bietet am 6. November wieder Sprechstunden der EURES-Beratung an

(164/2013). Gießen. Das Regierungspräsidium Gießen (RP) bietet wieder kostenlose Sprechstunden mit EURES-Beratern der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) für auswanderungswillige Mittelhessen an. Als nächster Termin ist der 6. November vorgesehen. In der Zeit von 9 bis 13 Uhr können sich Bürger, die einen Arbeitsplatzwechsel ins europäische Ausland oder nach Übersee planen, am Landgraf-Philipp-Platz 1 bis 7 in Gießen fachkundig beraten lassen.  mehr...

02.10.2013 - Pressemitteilung

Hochwasserwarnmeldungen für Mittelhessen ab sofort auch als App verfügbar

(163/2013). Gießen / Mittelhessen. Anwohner hochwassergefährdeter Regionen im Einzugsgebiet der Lahn können ab sofort etwas ruhiger schlafen. Denn mit einer neuen Handy-App des Regierungspräsidiums (RP) Gießen ist es möglich, sich über Hochwasserwarnmeldungen informieren zu lassen. Sobald an einem pegelüberwachten Gewässer die Meldestufe I erreicht wird, erfolgt automatisch der Versand einer Warnmeldung. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck gab heute den Startschuss für die technische Neuerung, die er als ausgesprochen anwenderfreundlich bezeichnete. Handynutzer seien damit jederzeit in der Lage, sich über Hochwasserlagen, Pegelstände und Prognosen im Einzugsgebiet der Lahn zu informieren und könnten somit rechtzeitig auf Hochwasser reagieren. Je nach Anliegen sei es möglich, über eine Auswahlmaske die relevanten Gewässer auszuwählen oder die automatischen Standortdienste der App zu nutzen. In diesem Fall erreichen den Handybesitzer die für ihn gefilterten Warninformationen. mehr...

02.10.2013 - Pressemitteilung

Für eine Verbesserung der Wasserqualität in Schwalmtal

(162/2013). Mit dem Regierungspräsidium Gießen, vertreten durch Frank Burk vom Dezernat Grundwasserschutz / Wasserversorgung wurde gestern (1. Oktober) gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Schwalmtal, Timo Georg, und dem Ersten Beigeordneten Helmut Schmehl in der Gemeindeverwaltung ein Vertrag zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für die Ortsteile Brauerschwend und Hergersdorf unterzeichnet. Damit überträgt das Regierungspräsidium Gießen der Gemeinde zunächst für drei Jahre die Aufgabe, durch eine auf den Gewässerschutz ausgerichtete Beratung der Landwirtschaft zu einer Reduzierung des Stickstoffeintrags in das Grundwasser und einer Verminderung des Phosphoreintrags durch Erosion in die Oberflächengewässer beizutragen. Die Teilnahme der Flächenbewirtschafter beruht auf Freiwilligkeit und dem Kooperationswillen aller Beteiligten. „Nicht nur die Umwelt, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger werden nach und nach von der Umsetzung dieses Beratungs- und Maßnahmenpakts profitieren, da sich mit einer sinkenden Schadstoffbelastung des Grund- und Oberflächenwassers vor allem auch die Lebensqualität verbessert“, sagte Burk bei der Vertragsunterzeichnung.  mehr...

02.10.2013 - Pressemitteilung

Birgit Bräu begeht 25-jähriges Dienstjubiläum

(161/2013). Birgit Bräu aus Reiskirchen-Ettingshausen wurde in dieser Woche für 25 Jahre im Dienst des Landes Hessen geehrt. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip beglückwünschte die 44-Jährige zu diesem besonderen Anlass und ging im Rahmen einer kleinen Feierstunde, bei der auch Abteilungsleiterin Gudrun Baum und der Personalrat vertreten waren, noch einmal auf den beruflichen Werdegang ein. mehr...

01.10.2013 - Pressemitteilung

Heeresmusikcorps Kassel spielt für guten Zweck

Konzert in Großen-Buseck unterstützt Aktion für Menschen mit Behinderung Gießen

(160/2013). Das Regierungspräsidium Gießen weist auf ein Benefizkonzert mit dem Heeresmusikkorps aus Kassel hin, das am 10. Oktober um 19:30 Uhr im Kulturzentrum am Schlosspark in Großen-Buseck stattfindet. Unter der Leitung von Oberstleutnant Reinhard Kiauka spielt das Orchester, das bekannt ist für seine vollendet gespielte sinfonische Musik, wie immer für einen guten Zweck. Der Erlös geht in vollem Umfang an die „Aktion für Menschen mit Behinderung Stadt und Landkreis Gießen“ (AfMB).  mehr...

30.09.2013 - Pressemitteilung

Vertragsunterzeichnung für eine bessere Wasserqualität in Bad Camberg

(159/2013). Gießen / Bad Camberg. Die Wasserqualität rund um Bad Camberg soll in Zukunft besser werden. Hierfür unterzeichneten heute (30.9.) im Bad Camberger Rathaus Regierungspräsident Dr. Lars Witteck sowie der Bürgermeister von Bad Camberg Wolfgang Erk und der erste Stadtrat Peter Bermbach, der gleichzeitig auch Vorsitzender der Betriebskommission der Stadtwerke Bad Camberg ist, einen Vertrag zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Gemarkungen Camberg, Oberselters und Erbach.  mehr...

30.09.2013 - Pressemitteilung

Leiter der Hessischen Heimaufsicht, Gunter Crößmann, in den Ruhestand verabschiedet

(158/2013). Gunter Crößmann, langjähriger Leiter der Hessischen Heimaufsicht beim Gießener Regierungspräsidium, Sprecher und Mitglied bundes- und landesweit agierender Facharbeitskreise sowie Autor zahlreicher Publikationen rund um die Altenpflege wurde heute im Rahmen einer Feierstunde in den Ruhestand verabschiedet. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck überreichte dem 59-jährigen Leitenden Regierungsdirektor im Beisein von Abteilungsleitung und Personalrat die Ruhestandsurkunde und nutzte die Gelegenheit, um noch einmal das langjährige und engagierte berufliche Wirken Crößmanns zu würdigen. mehr...

27.09.2013 - Pressemitteilung

RP-Mitarbeiterin Anja Pietsch-Hähner für 25 Dienstjahre geehrt

(157/2013). Auf eine 25-jährige Berufstätigkeit im Dienste des Landes Hessen konnte jetzt Anja Pietsch-Hähner vom Dezernat für Forsten und Naturschutz beim Regierungspräsidium Gießen zurückblicken. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip beglückwünschte die 43-Jährige zu diesem besonderen Anlass und ging im Rahmen einer kleinen Feierstunde, bei der auch Abteilungsleiterin Dr. Elke Dührßen und der Personalrat vertreten waren, auf die wichtigsten Stationen im Berufsleben der Jubilarin ein. mehr...

27.09.2013 - Pressemitteilung

RP Dr. Lars Witteck nimmt Antrag für Windpark Lahn-Dill-Bergland Mitte entgegen

(156/2013). Martin Severin, Geschäftsführer der E.ON-Mitte-Natur GmbH überreichte heute (27.9.) im Beisein der Bürgermeister von Bischoffen, Siegbach und Bad Endbach sowie Staatssekretär Mark Weinmeister die Antragsunterlagen für den Windpark Lahn-Dill-Bergland Mitte - den ersten interkommunalen Windpark Mittelhessens - an Regierungspräsident Dr. Lars Witteck. Beantragt wird darin der Bau von acht Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von bis zu 200 Metern und einem Rotordurchmesser von 117 Metern entlang der Gemarkungsgrenze Bad Endbach, Bischoffen und Siegbach. Antragsteller ist die E.ON-Mitte-Natur GmbH im Auftrag der drei beteiligten Gemeinden. Der überwiegende Ertrag der Anlagen mit einer Nennleistung von je 2,4 Megawatt soll unter anderem in die Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH fließen, an der bislang zwölf Städte und Gemeinden beteiligt sind.  mehr...

25.09.2013 - Pressemitteilung

1000 Euro für den guten Zweck

RP-Mitarbeiter spenden Erlös aus Mitarbeiterfest an Aktion für Menschen mit Behinderung.

(155/2013). Spendenübergabe im Regierungspräsidium Gießen. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck überreichte heute (25.9.) einen Scheck in Höhe von 1.000 Euro an die Geschäftsführerin der „Aktion für Menschen mit Behinderung Stadt und Landkreis Gießen“, Daniela Jensen. Die Summe kam beim Sommerfest der Behörde im August in Wetzlar zusammen und war unter anderem durch den Verkauf von Kuchen und anderen Leckereien eingenommen worden. Im Beisein des Personalratsvorsitzenden Klaus-Dieter Jung und eines Vertreters des Organisationsteams, Volker Arnold, bedankte sich Witteck bei allen fleißigen Kuchenbäckern der Behörde und all jenen, die zum Gelingen des Festes beigetragen hatten. Das gemeinsame Erlebnis sei umso wertvoller, als dass man damit auch noch einen guten Zweck verfolgt habe, nämlich die Unterstützung eines regional tätigen gemeinnützigen Vereins, der Menschen mit geistiger, körperlicher oder seelischer Behinderung bei der Bewältigung des Alltags unterstützt.  mehr...

20.09.2013 - Pressemitteilung

RP-Bilanz: Mittelhessen gehen sparsam mit Trinkwasser um. Tiefststand seit Aufzeichnung

(154/2013). Verantwortungsvoller Umgang und eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung führen in der Region Mittelhessen erneut zu einem Rückgang des Pro-Kopf-Verbrauches an Wasser. Das berichtet das Regierungspräsidium (RP) Gießen im Rahmen einer jährlichen Statistik. Demnach lag der durchschnittliche Wasserverbrauch der Mittelhessen im Jahr 2012 mit 113 Litern pro Kopf und Tag nicht unerheblich unter dem Bundesdurchschnitt von 121 Litern. Den Spitzenverbrauch re-gistrierte das RP in den Landkreisen Gießen und Limburg-Weilburg mit je 117 Litern, gefolgt vom Vogelsbergkreis (113 Liter) und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf (111 Liter). Die Einwohner des Lahn-Dill-Kreises verbrauchten mit 108 Litern am wenigsten Wasser pro Tag. mehr...

17.09.2013 - Pressemitteilung

Ganz vorn dabei: Hessens beste Azubis der Verwaltung wurden geehrt

(153/2013). Hessens beste Auszubildende der Verwaltung wurden am Dienstag (17.9.) im Regierungspräsidium Gießen geehrt. Im Rahmen einer Feierstunde würdigte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck die Leistung von zehn jungen Frauen und zwei Männern, die mit großem Erfolg die Ausbildung abgeschlossen und sich im Feld von insgesamt 740 Prüfungsteilnehmern aus den Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter, Fachangestellter für Bürokommunikation und Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste an die Spitze gesetzt haben. Witteck gratulierte im Namen der Landesregierung zur außergewöhnlichen Leistung - alle erreichten in der Abschlussprüfung die Höchstpunktzahl von 15 Punkten - und bewertete die Auszeichnung als verdienten Lohn für harte Arbeit und gezieltes Lernen.  mehr...

13.09.2013 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen an Initiative „Gießen bleibt bunt“ beteiligt

Witteck ruft Mitarbeiter zur Teilnahme auf

(152/2013). „Ich freue mich sehr, dass die Initiative Gießen bleibt bunt denjenigen, die nur Hass und Menschenverachtung säen, auch heute entschlossen entgegentritt“, sagt Regierungspräsident Dr. Lars Witteck, der im Regierungspräsidium (RP) Gießen mit einem Aufruf an die Mitarbeiter für die heutige Veranstaltung im Seltersweg geworben hat. Bereits im Jahr 2011 hat sich das RP an den Aktivitäten dieses Bündnisses beteiligt.  mehr...

13.09.2013 - Pressemitteilung

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck begleitet Lkw-Sonderkontrollen:

Jedes zweite Fahrzeug des Schwerverkehrs in Mittelhessen mit Mängeln unterwegs

(151/2013). „Mit einer unsachgemäß gesicherten Ladung setzen Spediteure alle Verkehrsteilnehmer einem erhöhten Unfallrisiko und damit einer Gefahr für Leib und Leben aus“, sagte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck anlässlich einer zwischen dem Regierungspräsidium (RP) Gießen, den Kreisordnungsbehörden, Polizeipräsidien, Kfz-Sachverständigen und dem Zoll koordinierten Sonderkontrolle an der Autobahn Köln-Frankfurt in Höhe der Raststätte Bad Camberg. Da sich viele Fahrer und Belader offenbar ihrer Verantwortung nicht bewusst sind, könne auf regelmäßige Kontrollen aller Behörden auch in Zukunft nicht verzichtet werden. mehr...

10.09.2013 - Pressemitteilung

Dr. Lars Witteck unterzeichnet Vorlagebericht für 45 Millionen Euro Baumaßnahme

Talbrücke Marbach bei Dillenburg wird durch Neubau ersetzt

(150/2013). Gießen / Dillenburg. Nun ist es amtlich: Die Marbachtalbrücke bei Dillenburg hat ausgedient und wird durch einen mit rund 45 Millionen Euro veranschlagten Neubau ersetzt. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat den entsprechenden Vorlagebericht an das Hessische Verkehrsministerium unterzeichnet, nachdem seine Behörde das verwaltungsrechtliche Anhörungsverfahren abgeschlossen hat. Als nächster Schritt steht der Planfeststellungsbeschluss aus Wiesbaden an, der entsprechendes Baurecht schafft. mehr...

09.09.2013 - Pressemitteilung

RP Gießen ruft auf: Springkraut im Solmsbachtal weiterhin im Auge behalten!

(149/2013). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen ruft dazu auf, die im Juli begonnene Aktion für ein bereichsweise springkrautfreies Solmsbachtal weiterhin zu unterstützen. Wie die Behörde mitteilt, haben viele Springkrautpflanzen noch keine reifen Samen, so dass durch einfaches Ausreißen eine weitere Ausbreitung in die zu schützenden Gebiete verhindert werden kann. Insbesondere der Bereich des oberen Solmsbachs bis nach Brandoberndorf soll möglichst dauerhaft „springkrautfrei“ bleiben, weshalb das RP nochmals auf das laufende Projekt hinweist und interessierte Bürger und Vereine aus der Region bittet, Neuansiedlungen der gebietsfremden Art zu beseitigen.  mehr...

06.09.2013 - Pressemitteilung

Gartenbauberatung in Tiefenbach:

Ergebnisse der Obst-, Gemüse- und Grasproben liegen jetzt vor

(148/2013). Braunfels/Gießen. Die zuletzt im Braunfelser Stadtteil Tiefenbach genommenen und vom Institut Fresenius auf Schadstoffe untersuchten Obst-, Gemüse- und Grasproben überschreiten nach einer ersten vorläufigen Auswertung nicht die gesetzlich vorgegebenen Auslöse- und Höchstwerte. Dies teilt das Gießener Regierungspräsidium (RP) heute mit, das Untersuchungen über die Verzehrfähigkeit der in den Jahren 2012 und 2013 geernteten Früchte beauftragt hatte und dem nun eine erste Einschätzung des Landesbetriebs Landwirtschaft (LLH) vorliegt. mehr...

04.09.2013 - Pressemitteilung

Behörden stimmen sich über praktische Ausbildung angehender Tierärzte ab

(147/2013). „Wer in der Praxis scheitert, geht aufs Amt“ - mit diesem üblen Vorurteil mussten sich viele Jahre lang frisch gebackene Tierärzte herumschlagen. Dabei hat sich das öffentliche Veterinärwesen zu einer beruflichen Alternative entwickelt, die hoch interessant und spannend ist, wie jetzt auf einer gemeinsamen Veranstaltung von Regierungspräsidium Gießen und dem Fachbereich Veterinärmedizin der Justus Liebig Universität Gießen (JLU) zu erfahren war.  mehr...

03.09.2013 - Pressemitteilung

Neue Anwärter beim RP Gießen

(146/2013). Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip hat 13 junge Inspektoranwärter und vier Technische Oberinspektoranwärter begrüßt, die im Regierungspräsidium Gießen am 2. September mit ihrem Vorbereitungsdienst für eine Laufbahn des gehobenen Dienstes begonnen haben. Sie alle haben sich im Auswahlverfahren in einem Feld von zirka 300 Bewerbern durchgesetzt und können sich jetzt über eine Anstellung freuen. Bei einem erfolgreichen Abschluss ihrer Vorbereitungszeit bestehen für eine anschließende Tätigkeit im Regierungspräsidium gute Aussichten. mehr...

02.09.2013 - Pressemitteilung

Mirjam Jünger-Spenler seit 25 Jahren beim Regierungspräsidium Gießen

(145/2013). Gießen / Rabenau. Auf eine 25-jährige Berufstätigkeit beim Regierungspräsidium (RP) Gießen konnte jetzt Mirjam Jünger-Spenler zurückblicken. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip beglückwünschte im Beisein des Personalrates die 42-Jährige zu diesem besonderen Anlass und ging in einer kleinen Feierstunde auf die wichtigsten beruflichen Stationen im Leben der Jubilarin ein. mehr...

02.09.2013 - Pressemitteilung

Petra Otterbein seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(144/2013). Petra Otterbein vom Gießener Regierungspräsidium (RP) wurde in dieser Woche für ihre 25-jährige Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst geehrt. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip gratulierte zu dem besonderen Ereignis und ging im Rahmen einer kleinen Feierstunde auf die wichtigsten Stationen im Berufsleben der Jubilarin ein.  mehr...

02.09.2013 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen: 24 Auszubildende fest eingestellt

(143/2013). Personalauffrischung beim Regierungspräsidium (RP) Gießen: Alle 24 von der Behörde ausgebildeten Mitarbeiter, die in diesem Sommer ihre Prüfung mit mindestens der Note „befriedigend“ abgelegt haben, werden jetzt fest eingestellt. Es handelt sich dabei um sechs Fachkräfte für Bürokommunikation, acht Inspektoranwärter, sechs Technische Oberinspektoranwärter und vier Referendare der Fachrichtungen Umwelt und Landespflege. Das RP hatte in den letzten zehn Jahren einen enormen Aufgabenzuwachs zu verzeichnen und gleichzeitig sein Stellenvolumen reduziert. Dies teilte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck mit. Seit 2003 habe das RP insgesamt 195 Stellen (zirka 25 Prozent der Gesamtstellen) abgebaut. Nach dem Willen des Landtags werde es in den nächsten vier Jahren auf weitere 23 Stellen verzichten müssen.  mehr...

29.08.2013 - Pressemitteilung

„Jeder Unfall ist einer zu viel“.

Mehr als 3000 Arbeitsunfälle in Mittelhessen pro Jahr

(142/2013). Trotz eines allgemein gestiegenen Bewusstseins für den Arbeitsschutz nimmt die Zahl der Arbeitsunfälle in Mittelhessen weiterhin leicht zu. Wie das Gießener Regierungspräsidium mitteilt, rückten die Arbeitsschutzexperten im laufenden Kalenderjahr bereits 185 Mal aus, um am Ort des Geschehens Unfallhergang und Ursachen zu ermitteln. Insgesamt wurden bislang 2226 Fälle registriert, im gesamten Vorjahr gab es 3450 Meldungen. Auch zwei tödliche Unfälle habe es in den vergangenen Monaten bereits gegeben. mehr...

28.08.2013 - Pressemitteilung

Dienstjubiläum beim Regierungspräsidium Gießen:

Susanne Göbel seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(141/2013). Auf eine 25-jährige Berufstätigkeit im Dienst des Landes Hessen konnte jetzt Susanne Göbel, Dezernentin für Preisüberwachung und langjährige stellvertretende Frauenbeauftragte des Regierungspräsidiums Gießen (RP), zurückblicken. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip beglückwünschte die 52-Jährige zu diesem Ereignis und dankte im Namen der Behördenleitung und des Landes Hessen für die langjährige qualifizierte Arbeit. mehr...

26.08.2013 - Pressemitteilung

Verwaltungsberuf in Hessen weiterhin attraktiv

Rund 400 Behörden bilden aus und fort

(140/2013). Derzeit lernen in Hessen mehr als 2600 junge Menschen einen Verwaltungsberuf oder nehmen an einer Qualifizierungsmaßnahme für einen höherwertigen Abschluss teil. Dies geht aus einer Statistik der beim Gießener Regierungspräsidium (RP) ansässigen „Zuständigen Stelle“ hervor. „Damit bewegen sich die Zahlen zwar leicht unter dem Vorjahresniveau, zeigen jedoch, dass trotz Stellenabbau im Öffentlichen Dienst der Staat seiner Ausbildungsverpflichtung nachkommt“, interpretierte Dezernatsleiter Dirk Becker die Zahlen. Alle Dienststellen, egal ob kleine Kommune oder Ministerium, garantierten eine qualitativ hochwertige Ausbildung im Verwaltungsbereich mit anschließender guter Perspektive für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben. mehr...

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Herzlich willkommen!

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck
Grußwort von Regierungspräsident Dr. Lars Witteck

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